Syrien

Syrische Aktivisten berichten von neuen Angriffen

Gegen die von Rebellen gehaltene Stadt Rastan sollen Hubschrauber eingesetzt worden sein. Angriffe auch in Homs, Hama, Dara und Aleppo.

Beirut. Nach Angaben von Aktivisten haben syrische Regierungstruppen am Montag in mehreren Provinzen des Landes Angriffe gestartet. Gegen die von Rebellen gehaltene Stadt Rastan seien zudem Hubschrauber eingesetzt worden, gab die Syrische Beobachterstelle für Menschenrechte bekannt. Weitere Angriffe meldete die Opposition aus den Provinzen Homs und Hama, Daraa, Aleppo, Vororten der Hauptstadt Damaskus sowie Deir el Sur.

Derweil kündigte China an, beim kommenden G-20-Gipfel in Mexiko nicht über Syrien diskutieren zu wollen. Bei dem Treffen am 18. und 19. Juni sollte über globale wirtschaftliche Fragen einschließlich der europäischen Schuldenkrise gesprochen werden, sagte der stellvertretende Außenminister Cui Tiankai am Montag in Peking. Es gebe zwar weltweit eine große Sorge über die Lage in Syrien, der G-20-Gipfel in Los Cabos sei aber nicht der richtige Ort, um darüber zu sprechen. Politische und Sicherheitsfragen seien noch nie Gegenstand von G-20-Beratungen gewesen und dabei solle es bleiben, sagte Cui.

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Der stellvertretende israelische Streitkräftechef Jair Naveh äußerte sich unterdessen besorgt über die syrischen Marschflugkörper und Raketen. Diese könnten jeden Ort in Israel erreichen, zudem besitze Syrien weltweit die meisten Chemiewaffen, sagte der Generalmajor nach Berichten israelischer Radiosender vom Montag. Falls das Regime von Präsident Baschar Assad die Gelegenheit hätte, "würde es uns genauso behandeln wie sein eigenes Volk“. Nach Schätzungen syrischer Aktivisten wurden in Syrien seit Beginn der Protestbewegung gegen Assad vor 15 Monaten mehr als 13.000 Menschen getötet.

Union schließt Militäreinsatz in Syrien nicht mehr aus

In der schwarz-gelben Koalition gehen die Meinungen über einen möglichen Militäreinsatz in Syrien auseinander. Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Philipp Mißfelder, schloss ein militärisches Eingreifen der internationalen Gemeinschaft am Montag nicht mehr aus. Der Friedensplan von Sondervermittler Kofi Annan sei offensichtlich gescheitert, sagte der CDU-Politiker der Deutschen Welle.

"Wenn die Uno jetzt nicht schnell handelt, dann wird sie als Weltpolizei nicht mehr ernst genommen“, sagte Mißfelder. "Ich bin der Meinung, dass eine militärische Option nicht ausgeschlossen werden darf.“ Nur "Gerede“ werde jetzt nicht mehr helfen. Der CDU-Politiker ging damit auf Distanz zu Außenminister Guido Westerwelle (FDP), der zu den entschiedensten Gegnern eines Militäreinsatzes gehört.

In den vergangenen Tagen hatten auch Frankreichs Präsident François Hollande und der britische Außenminister William Hague laut über einen Einsatz nachgedacht. Derzeit sind in Syrien nur unbewaffnete Beobachter der Vereinten Nationen vor Ort. (dapd/dpa)