Berlin. Hajo Schumacher vermisst bei den Liberalen von heute inhaltliche und intellektuelle Breite früherer Zeiten, sagt der Autor im Podcast.
Hajo Schumacher hat seine Dissertation einst über die junge Angela Merkel geschrieben, und sieht, was die Entwicklung der Kanzlerschaft angeht, Parallelen zu Olaf Scholz. „Das erste Jahr ist für alle Kanzler das schwierigste, es dauert bis man im Kanzleramt angekommen ist“, sagt Schumacher in dieser Folge des Scholz-Updates. Und bis man im wahrsten Sinne des Wortes auf Betriebstemperatur sei.
Olaf Scholz hat, darauf angesprochen, wie es sei, Kanzler zu sein, noch im vergangenen Jahr gesagt: „Es ist wie die Geschichte des Frosches, den man in einen Kochtopf mit kaltem Wasser setzt, und dann langsam die Temperatur erhöht.“ Wobei, um im Bild zu bleiben, Scholz, der am Mittwoch 65 Jahre alt wurde, die erste heiße Phase hinter sich hat und aktuell weit weniger gestresst wirkt als 2022: „Er macht einen echt fitten Eindruck und er hat die Disziplin, die Angela Merkel auch hatte. Wolfgang Schäuble hat mir mal gesagt, dass man als Spitzenpolitiker mit vier, viereinhalb Stunden Schlaf die Nacht auskommen muss, und damit scheint Olaf Scholz kein Problem zu haben.“
Ein anderes Problem, den Streit um das Heizungsgesetz, hat der Kanzler jetzt auch gelöst - der Schaden bleibt aber unübersehbar: „Mich hat irritiert, wie man das Klima erst in der Koalition und dann in der Gesellschaft so schnell durch ein Thema wie das Heizungsgesetz vergiften konnte. Dabei hätte man mit diesem Gesetz endlich beweisen müssen, dass die Ampel-Regierung auch partnerschaftlich zusammenarbeiten kann“, sagt Schumacher.
Aus seiner Sicht hat Scholz dem Streit zwischen Grünen und FDP, zwischen Robert Habeck und Christian Lindner zu lange zugeschaut, „auch, weil er angesichts der Bundestagswahl 2025 natürlich ein Interesse haben musste, dass der ehemalige Politiker-Superstar Habeck auf Normalmaß zurecht gestutzt wurde“.
Grundsätzlich fände er es schlimm, so Schumacher, „wenn jeder Gesetzentwurf nur noch als Kampfmaterial und unter der Frage betrachtet wird, wo man dem anderen einen mitgeben kann. Das ist gerade aus der Sicht der FDP keine kluge Strategie.“ Er vermisst bei den Liberalen von heute inhaltliche und intellektuelle Breite früher Zeiten, „das was Christian Lindner mit seinen engsten Vertrauten anbietet, ist mir zu schmalspurig“.
Hajo Schumacher: CDU profitiert zu wenig von Ampel-Schwächen
Zu wenig profitiert aus seiner Sicht auch die CDU um ihren Vorsitzenden Friedrich Merz von den Streitereien und Schwächen der Ampel-Regierung - die nutzen vor allem der AfD, die nach einer aktuellen Umfrage derzeit die zweitstärkste Partei in Deutschland wäre, wenn am kommenden Sonntag gewählt werden würde.
Schumacher: „ Friedrich Merz hat bisher versäumt, sich auf seine Kernkompetenz zu konzentrieren, und das ist die Wirtschaftspolitik. Es gibt in der aktuellen Regierung niemanden, den ich als Mister Wirtschaft bezeichnen wollen, Robert Habeck wird so auf keinen Fall wahrgenommen. Da bietet sich Friedrich Merz ein weites Feld.“ Aber der einzige, der die Geschichte vom neuen Wirtschaftswunder erzähle, sei - Olaf Scholz.
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