Berlin. Kommt die Koalition im neuen Jahr endlich aus dem Krisenmodus heraus? Zu tun wäre genug. Warum es jetzt vor allem an der FDP hängt.

Erst die Pandemie, dann der russische Angriff auf die Ukraine und die Energiekrise: Die deutsche Politik kommt nicht aus dem Krisenmodus heraus. Das Virus bekämpfen, Waffen liefern, Flüchtlinge unterbringen, Energielücken schließen, Existenzen absichern – die Ampel-Koalition war im ersten Jahr mit Rettungsaktionen beschäftigt.

Jetzt, zu Beginn des neuen Jahres, besteht zumindest vorsichtige Hoffnung, dass die Politik aus dem Reparaturmodus in den Gestaltungsmodus findet.

Julia Emmrich, Politik-Korrespondentin
Julia Emmrich, Politik-Korrespondentin © Anja Bleyl | Anja Bleyl

Kliniken, Kasernen, Klimaschutz: Zu tun gibt es genug

Zu tun gibt es genug: In Kliniken und Kasernen, in Kitas, Schulen und beim Klimaschutz. Wenn keine neue, gefährliche Virusvariante kommt, wenn sich keine unvorhergesehenen neuen Krisen entwickeln, dann besteht zumindest die Chance darauf. Ob die Ampel sie auch nutzt, ist eine andere Frage.

Sicher ist nur: SPD, Grünen und FDP bleibt nicht ewig Zeit. Die nächste Bundestagswahl scheint zwar noch weit weg. Doch je näher sie rückt, desto schwieriger werden Einigungen. Was 2023 nicht eingestielt ist, was 2024 nicht umgesetzt ist, wird es schwer haben.

Fatal wäre es deswegen, wenn SPD, Grüne und FDP bereits jetzt auf Dauerstreit umschalten würden und im neuen Jahr weitermachten wie im alten. Der Streit um die Atomkraft, um weitere Entlastungen, um das Ende der Corona-Maßnahmen ist an sich nicht verkehrt – in allen drei Fällen aber bestimmt im Moment vor allem parteipolitische Profilierung das Spiel.

Ob 2023 besser wird? Jetzt kommt es auf die FDP an

Ob das 2023 wirklich besser wird? Wie erwachsen die Ampel in ihrem zweiten Jahr regiert, wird sich daran messen lassen, wie nervös sie auf die vier Landtagswahlen in Berlin, Bremen, Bayern und Hessen reagiert. Das gilt vor allem für die FDP. Reißt die Pleitenserie nicht ab, fliegen die Fetzen in der Koalition.