Flüchtlinge

Rücknahme von Flüchtlingen: Abkommen mit Spanien steht

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Flüchtlinge an Bord eines privaten Rettungsschiffs auf dem Mittelmeer vor Spanien.

Flüchtlinge an Bord eines privaten Rettungsschiffs auf dem Mittelmeer vor Spanien.

Foto: JUAN MEDINA / REUTERS

Die Vereinbarung zwischen Deutschland und Spanien über die Rücknahme von Migranten steht. Das teilte das Innenministerium mit.

Berlin.  Deutschland hat mit Spanien eine Vereinbarung über die Rückführung dort angekommener Migranten getroffen. Die Verhandlungen seien abgeschlossen, sagte die Sprecherin des Bundesinnenministeriums, Eleonore Petermann, am Mittwoch in Berlin.

Es geht um Menschen, die an der deutschen Grenze aufgegriffen wurden, für deren Asylantrag aber Spanien zuständig ist.

Die Vereinbarung soll Petermann zufolge ab dem 11. August gelten und ist am 6. August abgeschlossen worden. Gegenleistungen aus Deutschland hat es demnach nicht gegeben. Das Abkommen zwischen beiden Länder sieht vor, dass Flüchtlinge, die in Spanien Asyl beantragt haben und an der deutsch-österreichischen Grenze kontrolliert werden, innerhalb von 48 Stunden nach Spanien zurückkehren.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will an diesem Wochenende den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez besuchen. Bei dem informellen Treffen am Samstag und Sonntag in Andalusien soll das Migrationsthema im Mittelpunkt stehen.

Seehofer äußert sich optimistisch zu Abkommen mit anderen EU-Staaten
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Viele Migranten kommen jetzt via Spanien

Ähnliche Gespräche mit Griechenland und Italien laufen noch. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte angekündigt, er wolle bis Ende Juli oder Anfang August Klarheit über die Machbarkeit solcher Absprachen haben. Mit Österreich bestehe auch ohne Abkommen klare Übereinkunft, dass jene Menschen zurückgewiesen werden könnten, für die Österreich zuständig sei, sagte Petermann.

Auf die Verhandlungen mit anderen EU-Staaten hatten sich CDU und CSU nach langem Streit über die Asylpolitik geeinigt, am Ende auch mit Zustimmung des Koalitionspartners SPD. Für den Fall, dass die Gespräche scheitern, hatte Seehofer gedroht, im Alleingang an den Grenzen Migranten zurückzuweisen, die bereits in anderen EU-Staaten einen Asylantrag gestellt haben.

Nachdem Italien seine Häfen für Rettungsschiffe gesperrt hatte, ist Spanien in den vergangenen Wochen für Flüchtlinge aus Afrika zum Haupteingangstor in die EU geworden. In diesem Jahr wurden laut der Internationalen Organisation für Migration (IOM) gut 23.000 Migranten in Spanien registriert. Damit wurde die Gesamtzahl des vergangenen Jahres von 22.108 Migranten bereits übertroffen. (dpa/W.B.)