Macron beruft Moderator und Olympiasiegerin in sein Kabinett
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Von Peter Heusch
Paris. 50 Prozent Frauen, 45 Prozent Nicht-Politiker: Mit der Auswahl seiner Regierungsmannschaft setzt Macron auf die politische Erneuerung.
Das Tauziehen dauerte zweieinhalb Tage, doch nun steht die neue Pariser Regierungsmannschaft. Ihre Mitglieder wurden erstmals bereits vor ihrer Ernennung sowohl vom Finanzministerium als auch von der vor drei Jahren geschaffenen Transparenzbehörde „durchleuchtet“. So sollte sichergestellt werden, dass sie in keiner Hinsicht vorbelastet sind.
Wobei das Kabinett tatsächlich jenen Geist der „Erneuerung“ und „Offenheit“ repräsentieren könnte, den Frankreichs jüngster Staatspräsident Emmanuel Macron hervorheben will: Es ist parteiübergreifend, zur Hälfte mit Frauen besetzt und bietet neben zwölf Politprofis auch zehn Vertreter der zivilen Gesellschaft auf.
Macron bricht mit traditionell harter Links-Rechts-Struktur
Für die Sozialistische Partei (PS) wie für die bürgerlichen Republikaner, die seit Jahrzehnten die harte Links-Rechts-Konfrontation pflegen, ist diese neue Regierungsmannschaft eine Kampfansage. Nachdem der sich selbst in der Mitte verordnende Präsident am Montag mit Edouard Philippe bereits einen Konservativen zum Premierminister berief, holte er nun noch drei weitere bürgerliche Politiker ins Kabinett, unter ihnen Sarkozys Ex-Landwirtschaftsminister Bruno Le Maire, der das Wirtschaftsministerium übernimmt.
Weniger überrascht die Präsenz sozialistischer Spitzenpolitiker, die schon vor dem Jahresende dem damaligen Präsidentschaftskandidaten ihre Unterstützung aussprachen. So wurde unter anderem Hollandes Ex-Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian zum Außenminister ernannt und der Lyoner Bürgermeister Gérard Collomb zum Innenminister.
Liberale Zentrumspolitiker wie Francois Bayroud (Justiz), die Europaabgeordnete Sylvie Goulard (Verteidigung) oder Marielle Sarnez (Europa) runden das Bild einer Regierung ab, die weit über den traditionellen Parteigrenzen stehen will.
Schon Sarkozy und Hollande wollten diesen Mann
Unter den Persönlichkeiten aus der Zivilgesellschaft stechen zwei hervor, die beinahe jeder Franzose kennt und schätzt. So wurde dem Ex-Fernsehmoderator und wohl bekanntesten Umweltaktivisten des Landes, Nicolas Hulot, ein das Umwelt- sowie Energieressort vereinende „Ministerium der ökologischen Wende“ anvertraut.
Sowohl Nicolas Sarkozy als auch Francois Hollande, Macrons Vorgänger im Elysée-Palast, hatten sich vergeblich bemüht, Hulot für ein Ministeramt zu gewinnen. Außerdem wurde die höchst populäre Laura Flessel, eine mehrfache Olympia- und Weltmeisterin im Degenfechten aus dem französischen Überseedepartment Guadeloupe, zur Sportministerin ernannt.
Nationalversammlung muss Macrons Kabinett bestätigen
Macron hatte bereits am Dienstag erklären lassen, dass sein Regierungskabinett aus Wunschkandidaten bestehen und auf Dauer ausgelegt sein werde. Doch über den zweiten Punkt entscheiden erst die Parlamentswahlen am 11. und 18. Juni. Nur wenn die Kandidaten von Macrons gerade einmal 13 Monate alter Bewegung „En Marche!“ in der neuen Nationalversammlung eine absolute oder relative Mehrheit erobern, können die soeben ernannten Minister im Amt bleiben.
Auch deswegen ist das Wunschkabinett des Präsidenten erst einmal ein Wahlkampfkabinett. Ihm bleiben weniger als vier Wochen, um die Franzosen davon zu überzeugen, es mit ihrem Votum ebenso zu bestätigen wie die sozialliberalen Reformpläne Macrons.
Die Karriere von Präsident Macron
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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