Berlin. Einen Tag nach dem Kabinett befasst sich auch der Bundestag mit dem Anti-Terror-Einsatz in Syrien. Die Mission könnte bald beginnen.

Der Bundestag berät am heutigen Mittwoch in erster Lesung über den geplanten Einsatz der Bundeswehr im Kampf gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ (IS) in Syrien. Nach dem Beschluss des Bundeskabinetts vom Dienstag wird die Zustimmung des Parlaments bis Ende der Woche erwartet. Am Freitag ist die Verabschiedung des Mandats geplant.

Eine Mehrheit von Union und SPD gilt als sicher. Die Linksfraktion lehnt den Einsatz geschlossen ab. Die Fraktionsspitze der Grünen äußerte sich ebenfalls kritisch.

Stationierung könnte schon kommende Woche beginnen

Die Bundesregierung plant den Einsatz von bis zu 1200 Soldaten, Aufklärungs- und Tankflugzeugen sowie eines Kriegsschiffes, das zur Absicherung eines französischen Flugzeugträgers vor der Küste Syriens kreuzen soll. Das Mandat soll zunächst auf ein Jahr befristet werden.

Wenn der Bundestag den Einsatz am Freitag verabschiedet, will die Bundesregierung dann schon in der nächsten Woche mit der Stationierung von Tornados im türkischen Incirlik beginnen. Die Maschinen könnten Anfang Januar von dort aus die ersten Aufklärungsflüge starten. Auch ein Airbus zur Betankung von Kampfjets anderer Nationen soll bis dahin einsatzbereit sein, so die Planung der Regierung. Das für den Schutz des französischen Flugzeugträgers „Charles de Gaulle“ vorgesehene deutsche Kriegsschiff könnte zudem innerhalb weniger Tage seine Aufgaben wahrnehmen. (rtr)