G7-Gipfel

Protestcamp wird weitergeführt - Putin attackiert Westen

G7-Gegner protestieren heute gegen das Treffen von Merkel, Obama & Co im bayerischen Elmau. Anwohner schützen ihre Häuser.

Garmisch-Partenkirchen/Berlin/Hamburg. Die Staats- und Regierungschefs sieben großer Industrienationen (G7) kommen am Sonntag und Montag im bayerischen Elmau zusammen, um über außen- und sicherheitspolitische Herausforderungen zu beraten. Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel nehmen unter anderem US-Präsident Barack Obama sowie die Staatschefs David Cameron (Großbritannien) und François Hollande (Frankreich teil.

Am Sonnabend wollen tausende Globalisierungsgegner durch den Ortskern von Garmisch-Partenkirchen ziehen, um gegen das Gipfeltreffen im benachbarten Schloss Elmau zu protestieren.

Für Sonntag hatten die Gipfel-Kritiker einen Sternmarsch in Richtung des Konferenzortes Schloss Elmau angekündigt. Ob und eventuell unter welchen Auflagen dieser stattfinden darf, will der Bayerische Verwaltungsgerichtshof noch am heutigen Sonnabend entscheiden.

Abendblatt.de hält sie auch im Vorfeld des G7-Gipfels auf dem Laufenden:

Putin attackiert den Westen

21:22 Uhr: Mit scharfer Kritik am Westen hat sich Kremlchef Wladimir Putin vor Beginn des G7-Treffens im bayerischen Elmau ins Gipfel-Geschehen eingemischt. Seine in den USA und Europa umstrittene Politik sei „bloß eine Antwort auf die Bedrohungen, die an unsere Adresse gerichtet sind“, sagte der von dem Treffen ausgeschlossene russische Präsident der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“. Auch das griechische Schuldendrama droht die Gipfel-Regie von Kanzlerin Angela Merkel durcheinander zu bringen.

Putin sagte in dem Interview vor einem Italien-Besuch am Mittwoch: „Ich denke, dass nur ein nicht gesunder Mensch ... sich vorstellen kann, dass Russland etwa die Nato angreift.“ Den USA warf er vor, mit derartigen Befürchtungen zu spielen, Feindbilder aufzubauen, um damit einen Führungsanspruch in der Welt zu untermauern. Auch der Konflikt in der Ukraine sei die Folge „unprofessioneller Handlungen“ der USA. Die USA und die EU müssten Druck auf die Ukraine für eine Umsetzung des Friedensplanes von Minsk ausüben.

Einmal mehr warf der Kremlchef dem Westen eine gegen Russland gerichtete Politik vor. Die Nato etwa komme der Grenze der Atommacht immer näher. Der EU kreidete Putin eine eigennützige Politik an, die die Interessen Russlands beim Aufbau einer Eurasischen Wirtschaftsunion außer Acht lasse. „Wenn die Länder Europas sich zusammenschließen, ist das normal, aber wenn wir auf postsowjetischem Gebiet das auch tun, wird versucht, dies als Streben Russlands nach einem Wiederaufbau irgendeines Imperiums zu erklären“, sagte er.

Protestcamp bleibt bestehen

21:18 Uhr: Die G7-Gegner wollen ihr Protestcamp in Garmisch-Partenkirchen nun doch nicht räumen. Per Twitter teilte das Bündnis „Stop G7 Elmau“ am späten Sonnabend mit: „Wetter ist wieder auf unserer Seite - Evakuierung ist abgesagt, lasst uns das Camp wieder zu einem Ort des Widerstands machen.“ Weiter hieß es: „Trotzdem wird sich weiter um warme trockene Plätze gekümmert, für alle, die nicht auf dem Camp schlafen können.“

Gipfelgegner wollen Camp wegen Gewitters evakuieren

19:34 Uhr: Die G7-Gegner wollen ihr Protestcamp in Garmisch-Partenkirchen angesichts eines heftigen Gewitters und Hagels evakuieren. Das Aktionsbündnis „Stop G7“ teilte via Twitter mit, die geplante Evakuierung des Camps sei vorbeugend. Es gebe keinen Grund, überstürzt aufzubrechen. Ein Polizeisprecher sagte, über eine Evakuierung sei noch keine Entscheidung gefallen. Die Polizei berate darüber mit der Leitung des Camps.

Das Camp der Gipfelgegner liegt auf einer großen Wiese am Ortsrand von Garmisch. Das Bündnis hatte die Wiese von einem Landwirt gepachtet, um dort ein Zeltlager für rund 1000 Gipfelgegner errichten zu können. Die Gemeinde hatte dies untersagt - unter anderem mit Verweis auf die Hochwassergefahr. Neben der Wiese fließt die Loisach. Das Verwaltungsgericht München folgte dieser Argumentation aber nicht und genehmigte das Camp.

Erste Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten

16:49 Uhr: Bei der Demonstration der G7-Gipfelgegner in Garmisch-Partenkirchen hat es am Sonnabend einen ersten Zwischenfall gegeben. Ein Polizist wurde bei einer Kundgebung am Ortsende am Auge verletzt - es sei aber noch unklar, durch was, sagte ein Polizeisprecher. Die Beamten setzten Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Aus dem Demonstrationszug heraus wurden Rauchbomben geworfen. Auf Twitter schrieb die Polizei: „Feuerlöschpulver auf Polizisten sprühen und Flaschenwerfen ist NICHT friedlich und GEHT GAR NICHT.“

Über mögliche weitere Verletzte gab es zunächst unterschiedliche Angaben. Inzwischen hat sich die Lage wieder beruhigt. Die mehr als 2.000 Demonstranten setzten ihren Marsch fort. Die Gegner des G-7-Gipfels warfen der Polizei Übergriffe auf Demonstranten vor.

Nach Polizei-Angaben waren Beamte mit Holzstangen, zu Knüppeln verknoteten Transparenten, einer mit Benzin gefüllten Flasche und einem Feuerlöscher angegriffen worden. In dieser „aggressiven, völlig unklaren Lage“ hätten die Polizisten keine andere Wahl gehabt, als Pfefferspray und Schlagstöcke einzusetzen, sagte Polizeisprecher Hans-Peter Kammerer dem Evangelischen Pressedienst. Festnahmen gebe es noch nicht. Aber die Polizei suche nach den Angreifern.

Die Veranstalter der Demonstration, das Bündnis „Stop-G7-Elmau“ twitterte, die Polizei habe die Demonstration angegriffen. Ein Demonstrant sei schwer verletzt worden. Die Polizei erklärte dagegen, er habe womöglich einen Kreislaufkollaps erlitten. Die Ausschreitungen ereigneten sich etwas außerhalb von Ortszentrum, am Wendepunkt der Demonstrationsroute. Am Nachmittag waren die Proteste friedlich verlaufen.

Verknotete Transparente stoppen G7-Gegner

14.31 Uhr: Die Gegner des G7-Gipfels konnten bislang noch immer nicht zu ihrem Demonstrationszug durch Garmisch-Partenkirchen starten. Grund waren offensichtlich zu lange beziehungsweise verknotete Transparente. „Seitentransparente wurden verknotet! Das ist gegen die Auflagen! Entknoten und Abstand halten, dann kann's auch weiter gehen“, schrieb die Polizei auf Twitter. Ein Polizeisprecher sprach inzwischen von mehr als 2500 Demonstranten. Die Kundgebung wird von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet.

G7-Gegner empören sich über Einschränkungen

13.35 Uhr: Die Gegner des G7-Gipfels haben bei ihrer Kundgebung in Garmisch-Partenkirchen eine massive Gängelung durch die Polizei beklagt. „Es ist natürlich schwierig für die Menschen, wenn hier so gepanzerte Polizisten durchlaufen“, kritisierte die Sprecherin des Aktionsbündnisses „Stop G7 Elmau“, Cornelia Teller.

Das Verwaltungsgericht München hatte erlaubt, dass am Sonntag höchstens 50 Aktivisten „in Hör- und Sichtweite“ des Treffens in Elmau demonstrieren dürfen. „Das Grundrecht wird mit Füßen getreten“, erwiderte Bündnis-Sprecher Benjamin Ruß. „Wir wollen alle da hin.“ Er rechne für Sonntag mit etwa 2000 Teilnehmern des Demonstrationszugs von mehreren Seiten Richtung Elmau.

Demonstranten formieren sich

12.36 Uhr: Momentan demonstrieren in Garmisch-Partenkirchen rund 2.500 Menschen gegen den G7-Gipfel. Am Bahnhof versammelten sich am Mittag etwa 500 Menschen. Zugleich startete ein Demonstrationszug von einem Protest-Camp in die Innenstadt. Die Aktionen der Gipfel-Gegner bei strahlendem Sonnenschein stehen unter einem massiven Polizeiaufgebot. Das Bündnis „Stop-G7-Elmau“ erwartet im Lauf des Tages rund 5.000 Demonstranten.

„Wir werden den Schwung aus den vergangenen Tagen mitnehmen und ein klares Zeichen gegen die Politik der G-7 setzen“, sagte Cornelia Teller, Sprecherin des Bündnisses. Im Demonstrationsaufruf heißt es: „Die Politik der G-7-Staaten bedeutet neoliberale Wirtschaftspolitik, Krieg und Militarisierung, Ausbeutung, Armut und Hunger, Umweltzerstörung und Abschottung gegenüber Flüchtenden.“

Die bayerische Polizei warnte die Gipfel-Gegner eindringlich vor Gewalttaten und kündigte ein hartes Vorgehen gegen Randalierer an. Bündnis-Sprecher Simon Ernst erklärte, auch Blockaden und Aktionen des zivilen Ungehorsams gehörten zum Protest, fügte aber hinzu: „Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen.“

Hendricks erinnert an Klimaschutz

12.04 Uhr: Vor dem G7-Gipfel hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) die führenden Industrienationen an ihre Verantwortung für den Klimaschutz erinnert. Die Staats- und Regierungschefs könnten die Verhandlungen über ein neues internationales Klimaabkommen "mit einem klaren und glaubwürdigen Bekenntnis zum Klimaschutz voranbringen", sagte die SPD-Politikerin der "Welt". "Wir sollten uns gemeinsam das Ziel setzen, in diesem Jahrhundert eine klimaneutrale Weltwirtschaft zu erreichen. Die G7 sollten dabei mit gutem Beispiel vorangehen." Hendricks verlangte von den Gipfelteilnehmern eine konkrete Aussage zur Finanzierung von Klimaschutz in den Entwicklungsländern. "Die G7 als reichste Staaten der Welt müssen hier ein glaubwürdiges Signal senden", forderte sie. Beim Klimagipfel vor drei Jahren in Kopenhagen hätten die Industrieländer versprochen, von 2020 an jährlich 100 Milliarden Dollar öffentliche und private Klimafinanzierung zu mobilisieren.

Jetzt gelte es, den Weg dahin darzustellen, betonte Hendricks. Für einen Erfolg beim nächsten Klimagipfel, der Ende November in Paris beginnt, sei es entscheidend, dass "die Entwicklungsländer uns in dieser Frage vertrauen können".

Bono lobt Merkel für Armutsbekämpfung

11.42 Uhr: U2-Sänger Bono hat Merkels Engagement für die Bekämpfung der Armut in der Welt gelobt. "Die Kanzlerin hat dieses Jahr schon ein paar gute Sachen gemacht", sagte Bono in einer Video-Botschaft zum G7-Gipfel, die der "Bild"-Zeitung exklusiv vorab. Sie habe dafür gesorgt, dass die Impfallianz Gavi voll finanziert worden sei. Dadurch könnten sechs Millionen Leben gerettet werden.

Zudem habe sie die deutsche Entwicklungshilfe historisch erhöht. "Acht Milliarden Euro mehr über vier Jahre. Darauf könnt ihr echt stolz sein", so der Sänger.

Bono ist Mitbegründer der Entwicklungsorganisation "One" und war in dieser Funktion schon mehrfach Gast im Kanzleramt.

Zugleich forderte er aber, dass die Regierungschefs bei dem bevorstehenden Treffen mehr tun müssten. "Fordert von Angela Merkel und ihren G7-Kollegen, dass sie Frauen und Mädchen stärken und dass sie alles tun, damit genug Mittel zur Verfügung stehen, um die extreme Armut bis zum Jahr 2030 zu beenden", meinte er. Auf Deutsch fügte er seinen Appell an: "Zusammen gegen Armut! Angie, wir zählen auf dich!"

Merkel fordert Bekenntnis zu Klimaziel

11.07 Uhr: Kanzlerin Merkel pocht auf ein klares Bekenntnis der G7-Staaten zum sogenannten Zwei-Grad-Klimaziel. Die UN-Klimakonferenz in Paris im Dezember werde nur glaubwürdig, „wenn wir wirklich dieses in Kopenhagen vereinbarte Ziel einhalten“, erklärt Merkel in ihrem heute veröffentlichten Video-Podcast. Ansonsten werde es in Paris kein Klimaabkommen geben. Das wüssten alle Beteiligten. „Deshalb hoffe ich, dass wir als G7-Länder klar sagen können: Wir stehen zu diesem Ziel.“

Das Zwei-Grad-Ziel war 2009 bei der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen vereinbart worden. Damit soll die Erderwärmung gegenüber der vorindustriellen Zeit auf höchstens zwei Grad begrenzt werden. Die G7-Staaten wollen am Montagvormittag über Maßnahmen zum Klimaschutz beraten. Merkel erhofft sich einen wichtigen Impuls für den Klimagipfel in Paris. Vor wenigen Tagen war allerdings wegen japanischer Vorbehalte noch unklar gewesen, ob das Zwei-Grad-Ziel überhaupt im Abschlussdokument des Gipfels in Elmau auftaucht.

Merkel erwartet vom G7-Gipfel auch ein Bekenntnis zum Hundert-Milliarden-Fonds, der ab 2020 für die Finanzierung des Klimaschutzes zur Verfügung stehen soll. Deutschland habe mit Blick auf Paris schon vor dem G7-Gipfel mitgeteilt, „dass wir unsere Klimafinanzierung bis 2020 noch mal verdoppeln werden“. Auf die Frage, ob sich nachhaltige Entwicklung auch im Sinne des Zwei-Grad-Ziels mit einem konstanten globalen Wirtschaftswachstum verbinden lasse, sagte Merkel: „Die Frage ist berechtigt. Aber ich glaube, wir müssen sie mit einem Ja beantworten.“

Cameron will über Korruption sprechen

10.58 Uhr: Angesichts der Skandale bei der Fifa will der britische Premier David Cameron beim G7-Gipfel auf einen stärkeren Kampf gegen Korruption weltweit dringen. Die Vorwürfe gegen den Fußballweltverband sollten als Ansporn dienen, das Problem der Korruption in Organisationen, Unternehmen und Regierungen auf der ganzen Welt anzugehen. „Es gibt eine Art internationales Tabu, mit dem Finger darauf zu zeigen und Bedenken zu äußern“, sagte Cameron. „Das muss sich ändern.“ Korruption bedrohe nicht nur wirtschaftlichen Fortschritt, sondern auch die Sicherheit um den Globus.

Polizeigewerkschaft kritisiert G7-Gegner

10.28 Uhr: Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat die Demonstranten für die hohen Kosten des G-7-Gipfels mitverantwortlich gemacht. Nicht die Polizei verursache die hohen Kosten für die Sicherheit des Gipfels, sagte Wendt der „Rheinischen Post“. „Das verdanken wir jenen Idioten unter den Demonstranten, die nur auf Krawall und Gewalt aus sind.“ Die Erfahrungen mit Ausschreitungen beim G-8-Gipfel in Heiligendamm 2007 hätten zu einem Konzept geführt, das alle Eventualitäten einbeziehe.

Der Gewerkschaftschef erklärte, die Polizei sei nach anderthalbjähriger Planungszeit gut auf den Gipfel vorbereitet. Die bayerischen Einsatzkräfte hätten bereits deutlich gemacht, dass sie schnell eingreifen würden. „Die Polizei wird nicht warten, bis sich Chaoten vermummen und Steine werfen“, sagte Wendt.

Erneut Blockaden angekündigt

9.50 Uhr: Das Bündnis „Stop G7 Elmau“ hat wenige Stunden vor der Demo erneut Blockaden angekündigt. „Unser Protest ist vielfältig. Auch Blockaden und Aktionen des zivilen Ungehorsams gehören dazu“, sagte ein Sprecher am Morgen. Er fügte hinzu: „Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen.“ Aus dem gesamten Bundesgebiet reisen den Angaben zufolge noch Demonstranten mit Bussen an, etwa aus Berlin, Nordrhein-Westfalen und Hessen. Derzeit seien etwa 1000 Menschen im Camp eingetroffen.

Polizei erhöht Präsenz deutlich

9.26 Uhr: Stunden vor Beginn der G7-Demonstration hat die Polizei ihre Präsenz deutlich verstärkt. In Garmisch-Partenkirchen sind die Straßen voll mit Polizeiwagen. Allein in der Ludwigstraße, durch die der Zug führen soll, parkten eng aneinander Dutzende Fahrzeuge der Landes- und Bundespolizei. Am Bahnhof bauten Beamte Sperrgitter auf. Die Bundespolizei kontrollierte die Ankömmlinge am Bahnhof. Gitter leiten die Reisenden zu den Beamten. „Wir kontrollieren nach Lageerkenntnis, wenn wir den Eindruck gewinnen, dass es G7-Gegner sein könnten“, sagt die Sprecherin der Bundespolizei, Martina Dressler.

Vereinzelt kamen Gäste mit Rucksack, Isomatte und Schlafsack an - sie können gewöhnliche Urlauber sein oder Teilnehmer der Demonstration auf dem Weg zum Protestcamp. Am Bahnhofsvorplatz ist ein Schnellrestaurant mit weiß-roten Bändern abgesperrt, Geschäfte blieben geschlossen. Um 12 Uhr soll im Ortskern die zentrale Kundgebung beginnen. Die Organisatoren rechnen mit 10.000 Globalisierungsgegnern.

Anwohner hängen Fresken an Fassaden zu

8.12 Uhr: Besorgte Geschäftsleute in Garmisch-Partenkirchen haben vor den Protestkundgebungen gegen den G7-Gipfel wertvolle Malereien an ihrem Haus zugehängt. Am sogenannten Sorge-Haus im Zentrum, das seit drei Generationen im Besitz der Familie Sorge ist, sind weiße Planen an der Fassade gespannt.

Sie sollen die wertvolle Lüftlmalerei schützen, eine Form der Fassadenmalerei im süddeutschen und österreichischen Raum. Die Bilder werden dabei in Freskotechnik auf den frischen Putz aufgetragen und verbinden sich mit ihm. Die Bilder an dem Haus zeigen unter anderem den Heiligen Antonius, den Heiligen Maximilian und Maria. In dem Laden im Erdgeschoss werden Andenken, Kunstgewerbe und Porzellan verkauft - vor dem Gipfel waren die Schaufenster leergeräumt. Die Fenster wurden mit Pressspanplatten geschützt.

Gewitter überrascht Protestcamper

8.08 Uhr: Ein Gewitter mit sintflutartigem Regen hat am Morgen die Gegner des G7-Gipfels in ihrem Protestcamp in Garmisch-Partenkirchen überrascht. Auf der Wiese bildeten sich Pfützen. G7-Gegner patschten barfuß und mit nassen Haaren durch das Camp. Die Zelte hätten aber dicht gehalten, sagte Sprecher Wuck Linhardt. Seit Freitagabend wuchs das Lager um etwa 90 neue Zelte. „Das Interesse ist groß“, so der Sprecher. Ein weiterer Bauer habe eine Wiese bereitgestellt. Dies sei mit der Gemeinde und der Polizei abgestimmt. (dpa/epd/kna/HA)