Beim Besuch in Kabul unterzeichneten der deutsche Außenminister und Amtskollege Rassoul jetzt ein umfassendes Abkommen.
Kabul. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) weilte am Freitag noch beim Abendblatt-Neujahrsempfang in Hamburg, am Sonntag flug er nun zu einem nicht angekündigten Besuch nach Afghanistan. Westerwelle sicherte dort der Regierung in Kabul die langfristige Unterstützung Deutschlands zu. Er traf nach Angaben des Auswärtigen Amtes mit dem afghanischen Staatschef Hamid Karsai zusammen und unterzeichnete ein Abkommen für einen vollständigen Schuldenerlass für Afghanistan. „Deutschland wird auch in Zukunft an der Seite Afghanistans stehen“, sagte Westerwelle, der mit seinem afghanischen Kollegen Salmai Rassul ein Abkommen unterzeichnete, mit dem Berlin auf Schulden-Forderungen in Höhe von 17 Millionen Dollar (13,1 Millionen Euro) verzichtet. Dies sei ein „Beitrag zur wirtschaftlichen und politischen Stabilisierung des Landes“, sagte der FDP-Chef nach Angaben aus Delegationskreisen.
Das anschließende Treffen mit Karsai dauerte eine Stunde und damit etwa doppelt so lange wie geplant. Aus den deutschen Delegationskreisen verlautete weiter, es sei ein „sehr gutes, sehr konkretes Gespräch“ gewesen. Neben der Sicherheitslage sei auch die Regierungsführung in Afghanistan zur Sprache gekommen. „Hier gibt es noch mehr zu tun“, sagte Westerwelle demnach. Deutschland spreche „Missstände offen an“.
Die afghanische Regierung erklärte, Westerwelle habe Karsai Rückendeckung für Versöhnungsgespräche mit den Taliban gegeben. Nach deutschen Angaben befürwortete Westerwelle die Einbindung aller Akteure in die Verhandlungen. „In Afghanistan wird es vor allem eine politische Lösung geben“, sagte er.
Deutschland hat zu Jahresbeginn einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat übernommen und in dem Gremium die Federführung beim Afghanistan-Dossier. Im Norden führt die Bundeswehr das Kommando über die Nato-Mission Isaf, rund 4600 deutsche Soldaten sind dort derzeit im Einsatz.
Die Nato will demnächst mit der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die einheimischen Kräfte beginnen. 2011 werde daher ein „entscheidendes Jahr“ für Afghanistan, sagte Westerwelle. Die internationale Gemeinschaft habe sich auf einen klaren Fahrplan bis Ende 2014 verständigt. „So ist es zwischen unseren Regierungen beschlossen worden, so werden wir es auch in diesem Monat dem Bundestag vorschlagen“, sagte Westerwelle mit Blick auf die Ende Januar anstehende Entscheidung über die Verlängerung des Mandats für den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr.
Der Afghanistan-Konflikt war auch Thema beim Besuch Westerwelles im Nachbarland Pakistan. „Für die Stabilisierung Afghanistans spielt Pakistan eine absolute Schlüsselrolle“, sagte Westerwelle am Samstag nach einem Treffen mit dem pakistanischen Außenminister Shah Mehmood Qureshi. (afp)
