In Stuttgart haben sich die größten Kritiker des Parteivorsitzenden versammelt: die in der FDP. Fällt die Palastrevolution gegen Westerwelle aus?
Hamburg/Stuttgart. Es soll die Rede seines Lebens werden. Darunter macht es der FDP-Vorsitzende nicht beim Dreikönigstreffen in Stuttgart. Oder muss es sogar die beste Rede seiner politischen Karriere werden? Denn die parteiinterne Kritik an Guido Westerwelle ist heftig. Bei der Beratungen unmittelbar vor dem traditionellen Dreikönigstreffen mit den Parteispitzen wird es hoch hergehen. Soll man Westerwelle stützen oder stürzen?
Nachfolger stehen bereit, doch angekündigte Palastrevolutionen fallen meistens ausKurz vor der Sitzung des Präsidiums der Liberalen sagte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle, die Partei werde zeigen, dass sie geschlossen sei und kämpfe. Gesundheitsminister Philipp Rösler sagte, die FDP werde in Stuttgart einen „Neustart“ hinlegen.
Beim Dinner saßen sie da, als sei die liberale Welt noch in schönster Ordnung. Der Parteichef Guido Westerwelle neben der Hamburger Spitzenkandidatin Katja Suding, die bei der Bürgerschaftswahl am 20. Februar über die Fünf-Prozent-Hürde springen soll. Fünf Prozent, das ist nicht einmal das Niveau dessen, was die Partei derzeit bundesweit an Zustimmung genießt.
Doch in der Stuttgarter Reithalle war schon zu spüren, dass das traditionelle Dreikönigstreffen der FDP im Jahr 2011 einen Einschnitt bedeuten wird. Die parteiinterne Kritik an Westerwelle ist laut und fordernd. Kann er mit seiner Rede im Staatstheater die Erwartungen erfüllen und einen Sturz in diesem Jahr abwenden ? Denn die Umfragewerte für die FDP sind katastrophal. Seit dem hervorragenden Wahlergebnis von 2009 (14,6 Prozent bei der Bundestagswahl) ging es bergab mit den Versprechen (Steuersenkungen, Gesundheitsreform), der Stimmung und dem Ansehen von Westerwelle .
In eindeutiger Manier hatte der größte parteiinterne Kritiker, Wolfgang Kubicki, einen Kurswechsel gefordert. Ob Westerwelle der Richtige sei, den zu vollziehen, stellte Kubicki in Frage. Hinter Westerwelle – aber nicht unbedingt als Unterstützung – stehen Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle. Sie scheinen auf Westerwelles Kopf und seinen Stuhl zu schielen – mit dem Dolch im Gewande. Auch Parteigeneralsekretär Christian Lindner wird von vielen als Westerwelle-Nachfolger ins Gespräch gebracht .
