Verdacht der Korruption

In deutschen Botschaften soll es für Schmiergeld Visa geben

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Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen mehrere Mitarbeiter deutscher Botschaften. Sie sollen für Geld unzulässige Visa ausgestellt haben.

Berlin. Mitarbeiter mehrerer deutscher Botschaften stehen im Verdacht, Hunderte erschlichener Visa ausgestellt und dafür Schmiergelder kassiert zu haben. Das Auswärtige Amt bestätigte in Teilen einen Vorabbericht des „Spiegel“, nach dem die Staatsanwaltschaft Berlin dazu Ermittlungen eingeleitet hat. Eine Ministeriumssprecherin sagte am Sonnabend, es gehe um „Verdachtsfälle von Unregelmäßigkeiten, Missbräuchen und Korruptionsfällen in Visa-Stellen“. Diese sollten lückenlos aufgeklärt werden. Das Auswärtige Amt arbeite dazu eng mit der Bundespolizei und der Berliner Staatsanwaltschaft zusammen. Zu Einzelheiten wollte die Sprecherin keine Stellung nehmen.

Dem Magazinbericht zufolge ermittelt die Staatsanwaltschaft in acht Tatkomplexen wegen des Verdachts der bandenmäßigen Schleusung und Bestechlichkeit. Betroffen seien deutsche Vertretungen in Afrika, Südamerika sowie in ehemaligen Staaten der Sowjetunion. Bei den Beschuldigten handele es sich um Mitarbeiter in den Konsularabteilungen, die aus dem jeweiligen Land stammten. Sie stünden im Verdacht, zumindest in den vergangenen zwei Jahren systematisch Visa für die Einreise nach Deutschland erteilt zu haben, die auf offensichtlich falschen Angaben basierten.

Die Antragsteller hätten neben den normalen Gebühren an die Mitarbeiter pro Visum mehrere hundert Euro in bar bezahlt, hieß es in dem Bericht unter Berufung auf die Staatsanwälte. Für einige der auf diesem Wege eingereisten Ausländer habe die Reise in Hamburger Bordellen geendet. Die Ermittler hätten derzeit keine Hinweise, dass deutsche Botschaftsangehörige in die illegalen Praktiken verwickelt seien. Allerdings säßen die Auftraggeber für die Schleusungen wohl in Deutschland.

Die Außenamtssprecherin sagte, einige Verdachtsfälle hätten sich bereits bestätigt. In diesen Fällen seien die verantwortlichen lokalen Mitarbeiter umgehend gekündigt worden.

2004 war im Rahmen eines Schleuserprozesses eine ähnliche Praxis an deutschen Botschaften aufgeflogen, in deren Zusammenhang unter anderen der damalige Vizekanzler und Außenminister Joschka Fischer in Bedrängnis geriet.

( (Reuters/abendblatt.de) )

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