„Fehlt nur noch Daniela Katzenberger"

CSU wirft SPD-Chef Gabriel Beleidigung von Soldaten vor

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Die Bundeswehr habe sich über den Besuch der Guttenbergs in Afghanistan gefreut. Der SPD-Vorsitzende Gabriel sei in seiner Kritik primitiv.

Berlin. Die CSU im Bundestag hat die SPD nach ihrer Kritik am Afghanistan-Besuch von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit seiner Ehefrau attackiert. „Das ist eine Beleidigung gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten, dass Herr Gabriel seine eigene offensichtliche Primitivfantasie unterstellt“, sagte CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hatte die Reise der Guttenbergs als „absolut unangemessen“ kritisiert und gesagt, es fehle noch das Fernsehsternchen Daniela Katzenberger.

Der CSU-Landesgruppenvorsitzende stellte sich hinter Guttenberg. „Ich glaube, dass Karl-Theodor zu Guttenberg ein wichtiges Zeichen setzt“, sagte Friedrich. Die Medien hätten „unfreundlich“ auf die Mitreise von Stephanie zu Guttenberg reagiert, die Soldaten hätten dies ganz anders bewertet: „Mit welcher Begeisterung sie auch Frau zu Guttenberg empfangen, das finde ich bezeichnend.“ Die unterschiedlichen Reaktionen sollten „uns alle nachdenklich machen“. Nach Angaben der Bundesregierung hatte die Ehefrau des Ministers die Reisekosten selbst gezahlt. Derweil will die SPD anders als die Bundesregierung schon Mitte 2011 mit dem Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan beginnen und ihn spätestens 2015 abschließen. Das geht aus einem gemeinsamen Positionspapier von Parteichef Sigmar Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hervor, das auf einer Afghanistan-Konferenz der SPD in Berlin vorgelegt wurde.

Die Bundesregierung müsse alles daran setzen, den Rückzug der Bundeswehr parallel zu dem für Juli angekündigten Beginn der Reduzierung der US-Truppen einzuleiten, heißt es darin. Der Einsatz solle dann „im Korridor 2013 bis 2015“ beendet werden. Die SPD will bis zur anstehenden Verlängerung des Afghanistan-Mandats im Bundestag Ende Januar über das Papier diskutieren. Die Bundesregierung will frühestens Ende 2011 mit einer Truppenreduzierung beginnen und hat sich noch nicht auf ein Enddatum für den Abzug festgelegt. Allerdings sollen bis 2014 die Kampfeinsätze beendet werden. Die Verantwortung für die Sicherheit im Land soll dann komplett in den Händen afghanischer Soldaten und Polizisten liegen.

Derzeit sind 4600 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan im Einsatz. Bis zu 5000 sind möglich, plus einer Reserve von 350. Im Januar entscheidet der Bundestag darüber, ob diese Größenordnung für das kommende Jahr beibehalten werden soll.