Umstrittene Mitgliederäußerungen

Die Piratenpartei unter Sexismus-Verdacht

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-- Von Johann Tischewski --

Die Nachwuchsorganisation "Junge Piraten" veröffentlicht einen offenen Brief gegen Sexismus und Rassismus in den eigenen Reihen.

Berlin. Die Piraten streiten über ihrer Haltung zu sexistischen und rassistischen Äußerungen einzelner Parteimitgliedern. Nach einem Brandbrief der Jungen Piraten gegen Sexismus in den eigenen Reihen sagte ein Sprecher der Parteispitze: „Im Gegensatz zu etablierten Parteien bieten wir nun einmal jedem Basismitglied ein gleichberechtigtes Forum.“ Gerade Diskriminierungen fielen dadurch leichter auf. Grünen-Politiker Volker Beck warf den Piraten dagegen vor, nicht genügend gegen „Hass und Menschenverachtung“ vorzugehen.

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Die Nachwuchsorganisation Junge Piraten hatte am Wochenende auf ihrer Homepage einen offenen Brief veröffentlicht, der die Herabwürdigung von Frauen und Ausländern in der Partei anprangerte. Als Beispiel führten sie ein paar besonders rüde Kommentare aus Nutzerforen der Partei auf. „Derartige Aussagen werden oft als Einzelmeinungen abgetan“, kritisieren die Nachwuchspiraten.

„Zehn Prozent Idioten“

Die Parteispitze versuchte zunächst abzuwiegeln: Die Jungpiraten würden die Sache „sehr vereinfacht und sehr einseitig“ darstellen, sagte Parteichef Sebastian Nerz der Nachrichtenseite „Spiegel Online“. Nach Kritik im Netz sah sich der Vorstand nun noch einmal veranlasst, Stellung zu beziehen. „In jeder Partei gibt es zehn Prozent Idioten“, sagte Pressesprecher Aleks Lessmann am Montag. Er versicherte: „Die Piratenpartei Deutschland spricht sich eindeutig und unmissverständlich für Gleichberechtigung, Integration und ein kulturelles Miteinander aus.“

Für die Grünen reicht das als Reaktion der Parteispitze nicht aus. Allzu oft bügele der Bundesvorsitzende solche Erscheinungsformen mit dem Verweis auf die Meinungsfreiheit ab, sagte Fraktionsgeschäftsführer Beck. „Hass und Menschenverachtung lassen sich aber nicht mit der Meinungsfreiheit rechtfertigen, sie sind von einer demokratischen Partei zu bekämpfen“, forderte er.

In Hamburg bleibt die Partei derweil erfolgreich: Sie konnte die Zahl ihrer Mitglieder in den vergangenen sechs Monaten verdoppeln. Im Oktober habe sie noch knapp 470 Mitglieder gezählt, inzwischen seien es über 900, berichtet die Tageszeitung „Die Welt“ unter Berufung auf den Landesvorstand der Partei. Die Landesvorsitzende Anne Alter hält den Einzug ihrer Partei in die Bürgerschaft nach der nächsten Wahl demnach für sicher. „Ich glaube fest, dass wir über fünf Prozent kommen werden – alles andere wäre unrealistisch“, sagte sie der „Welt“. Bei der Bürgerschaftswahl 2011 hatte die Piratenpartei 2,1 Prozent der Stimmen erhalten.

(dapd)

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