In einer aktuellen Forsa-Umfrage käme die Piratenpartei in den Bundestag - die FDP nicht. Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) zeigte sich überrascht.
Berlin. Die Piratenpartei bleibt auf dem Vormarsch. Nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl im Saarland schnellt die Partei in dem am Dienstag veröffentlichten wöchentlichen „Stern“-RTL-Wahltrend im Bund um fünf Punkte auf zwölf Prozent hoch. Damit liegen sie nur noch knapp hinter den Grünen, die einen Punkt auf 13 Punkte abgaben. Forsa-Chef Manfred Güllner führt das gute Abschneiden der Piraten in erste Linie auf den Erfolg im Saarland zurück, bei der die Partei aus dem Stand 7,4 Prozent holte. Nach Berlin sind die Piraten damit nun in zwei Landesparlamenten vertreten.
Zulauf erhielten die Piraten von allen Parteien, sagte Güllner dem Magazin „Stern“. „Sie sind keine Klientelpartei, sondern quasi eine Volkspartei im Mini-Format.“ Bei den etablierten Parteien gaben die Union in der von Forsa erhobenen Umfrage einen Punkt auf 35 Prozent und die SPD ebenfalls einen Punkt auf 25 Prozent ab.
Obwohl sich die FDP mit ihrem Nein zu staatlichen Hilfen für die Angestellten der insolventen Drogeriekette Schlecker durchsetzen konnte, verlor die um ihre Existenz ringende Partei wieder in der Wählergunst. Die Liberalen fielen um einen Punkt auf drei Prozent, womit sie nicht mehr in den Bundestag einziehen würden. Die Linken lagen unverändert bei neun Prozent.
Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel zeigte sich erstaunt über den Erfolg der Piraten. „Wenn ich mir angucke, welche Gratisgesellschaft hier teilweise von den Piraten gefordert wird – bedingungsloses Grundeinkommen für alle, kostenfreier Nahverkehr für alle, kostenfreies dies, kostenfreies jenes und bloß keine Rechte mehr am eigenen Gedanken zu haben – dann wundere ich mich schon manchmal, welche Politik eine Zustimmung in der Bevölkerung bekommt“, sagte der FDP-Politiker im Deutschlandfunk.
Auch der CDU-Politiker Peter Altmaier räumte ein, dass der Erfolg der Piraten für Verunsicherung bei den etablierten Parteien sorge. „Niemand kann das Phänomen völlig abschätzen“, sagte der Parlamentarische Geschäftführer der Unionsfraktion den Zeitungen der „WAZ“-Gruppe. „Mit ihrem Einzug erschweren sie stabile Mehrheiten.“ Allerdings seien die Piraten eher eine Gefahr für SPD, Grüne und Linkspartei. Dennoch habe ihr Erfolg auch in der Union Eindruck hinterlassen. (abendblatt.de/rtr)