Landtagswahl NRW

Ministerin: Niederlage der FDP in NRW „kein Weltuntergang"

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Leutheuser- Schnarrenberger stellt sich auf eine Wahlschlappe ein. Sie macht die CSU für das Erscheinungsbild der Koalition verantwortlich.

Hamburg. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) stellt sich auf eine Niederlage der Liberalen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ein. „Ein Weltuntergang sieht anders aus – auch wenn das Regieren ohne schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat natürlich schwieriger wird“, sagte sie dem Abendblatt (Sonnabend).

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Die Ministerin äußerte zwar ihre Erwartung, dass es reichen werde für Schwarz-Gelb. Allerdings fügte sie hinzu: „Und wenn nicht: Das ist Wettbewerb.“

Zugleich machte Leutheusser-Schnarrenberger die CSU für das, wie sie selbst sagte, „schlechte Erscheinungsbild der Koalition“ im Bund verantwortlich: „Vorhaben, die wir in den Koalitionsvertrag geschrieben haben, wurden von Anfang an torpediert. Das gilt vor allem für die CSU.“ Die Justizministerin hielt dem Koalitionspartner vor, „Regierung und Opposition zugleich“ zu sein. Von ihren „Attacken auf die FDP und den Koalitionsvertrag“ werde die CSU nicht profitieren.

Gleichwohl gebe es zwischen Union und FDP „die deutlichsten Schnittmengen für gemeinsames Handeln“, fügte Leutheusser-Schnarrenberger hinzu. Den Flirt der CDU mit den Grünen kommentierte sie gelassen. Die Union habe „ein Interesse daran, die Koalition mit der FDP zum Erfolg zu führen“.

( (gau/abendblatt.de) )