Im Mai kommenden Jahres gibt es die neue Steuerschätzung. Die will Forschungsministerin Annette Schavan abwarten.

Hamburg. Die Bundesministerin für Forschung, Annette Schavan (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, weitere Steuersenkungen unter den Vorbehalt der nächsten Steuerschätzung zu stellen. „Es wird im Mai eine neue Steuerschätzung geben. Daraus wird sich die weitere Entlastung ableiten lassen“, sagte Schavan dem Hamburger Abendblatt.

Die Ministerin lehnte es ab, Steuererleichterungen mit Einsparungen im Bildungshaushalt zu finanzieren. Bei der Bildung werde „nicht nur nicht eingespart, sondern wesentlich mehr investiert“, betonte sie. Schavan ließ erkennen, dass sie auf Einsparungen in den Sozialhaushalten setzt. „Je mehr Qualifizierung in diesem Land möglich wird, desto mehr Chancengerechtigkeit gibt es. Und umso mehr kann in den Sozialhaushalten eingespart werden“, sagte die Ministerin. „Unsere Sozialhaushalte werden sich positiv entwickeln, wenn der Anteil jener ohne Qualifikation gesenkt wird.“

Schavan ging auf Distanz zu der mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz beschlossenen Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers. Ihre Zuversicht, dass sich das Gesetz positiv auf die Konjunktur auswirke, ziehe sie „aus anderen Punkten im Wachstumsbeschleunigungsgesetz, etwa der Förderung von Familien“.