Scheuerl-Protest

Hamburger Senat hält Details aus Schulstudie zurück

Walter Scheuerl wirft Schulsenator Ties Rabe “Missachtung des Parlaments“ vor. In seiner Antwort auf die Scheuerl-Anfrage nennt der Senat allerdings Gründe für seine Weigerung, die Testergebnisse zu veröffentlichen.

Hamburg. Walter Scheuerl, Schulausschuss-Vorsitzender und parteiloser Bürgerschaftsabgeordneter der CDU-Fraktion, wirft Schulsenator Ties Rabe (SPD) „Missachtung des Parlaments“ vor. Der SPD-geführte Senat hat in seiner Antwort auf eine Scheuerl-Anfrage die Veröffentlichung der Einzelergebnisse der KESS-12-Vergleichsstudie (Kompetenzen und Einstellungen von Schülerinnen und Schülern) für alle Schulen abgelehnt.

„Die Hamburger Eltern haben ihre Kinder dafür hergegeben, an fragwürdigen ‚Kompetenz‘-Tests der Schulbehörde mitzuwirken“, sagte Scheuerl. Rabe habe nach Veröffentlichung der Gesamtergebnisse politische Schlussfolgerungen gezogen. Unter anderem hatte der Senator gesagt, dass die Leistungen der Abiturienten, die nach acht Jahren (G8) am Gymnasium die Prüfung ablegen, besser seien als die ihrer Vorgänger, die neun Jahre Zeit hatten.

„Es ist deshalb das Mindeste, dass die Behörde die tatsächlichen Ergebnisse der Tests nach Schulen und Schulformen mitteilt“, empörte sich Scheuerl, der jetzt bei Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) Beschwerde gegen das Auskunftsverhalten des Senats eingelegt hat.

In seiner Antwort auf die Scheuerl-Anfrage nennt der Senat allerdings Gründe für seine Weigerung, die Testergebnisse zu veröffentlichen. Die KESS-Studie sei nicht als Instrument zur Überprüfung der einzelnen Schulen angelegt. „Deshalb sind die Ergebnisse auf Einzelschulebene nur sehr eingeschränkt repräsentativ“, schreibt der Senat. Zum einen hätten nicht alle Schüler alle Aufgaben und nicht alle die gleichen Aufgaben bearbeitet. „Zum anderen sind die Teilnahmequoten je Testgruppe nicht immer hinreichend, um verlässliche Aussagen auf Einzelschulebene machen zu können“, heißt es in der Senatsantwort.

Das Angebot des Senats auf Akteneinsicht reicht Scheuerl nicht. In einer neuen Anfrage erkundigt der Abgeordnete sich nun nach den Teilnahmequoten an den einzelnen Schulen.