Olaf Scholz wird bei einer möglichen vorgezogener Abstimmung Bürgermeisterkandidat - darüber gibt es in der Partei keinen Zweifel.
Die SPD-Opposition rüstet sich für eine vorzeitige Bürgerschaftswahl. Eigentlich wollen die Sozialdemokraten ihren Spitzenkandidaten Anfang 2011 nominieren, falls es beim regulären Wahltermin im Frühjahr 2012 bleibt. "Sollte es wegen des fortschreitenden Ansehensverlustes des CDU-geführten Senats zu Neuwahlen kommen, werden wir das natürlich früher tun", sagte der SPD-Parteichef Olaf Scholz.
Die Einigung auf einen Bürgermeisterkandidaten der SPD "geht dann auch sehr schnell", so Scholz. Niemand in der SPD hat Zweifel daran, dass in diesem Fall der Spitzenkandidat Olaf Scholz heißt. Der Altonaer Bundestagsabgeordnete ist der derzeit profilierteste Hamburger Sozialdemokrat.
Der Ex-Bundesarbeitsminister hat seit November 2009, als er zum Landesvorsitzenden gewählt wurde, die innerparteilichen Zwistigkeiten beendet. Scholz hat außerdem durch den von ihm maßgeblich mit initiierten Kompromiss mit dem schwarz-grünen Senat in der Schulreform die Oppositionspartei auf die politische Bühne zurückgebracht.
Anders als früher, als er sich mehr als Akteur in Berlin sah, ist der 52 Jahre alte Rechtsanwalt inzwischen offensichtlich auch bereit, sich der Herausforderung einer Spitzenkandidatur zu stellen. Spätestens seit Scholz in der Beliebtheitsskala bei Umfragen vor dem jahrelangen Spitzenreiter, Bürgermeister Ole von Beust (CDU), liegt, registrieren Beobachter, dass die Vorstellung einer Spitzenkandidatur einen gewissen Reiz auf den SPD-Mann ausübt.
Wegen seiner unumstrittenen Rolle ist Scholz' Wiederwahl als Landesvorsitzender auf dem heute beginnenden Parteitag als Selbstgänger zu sehen. Alles andere als ein herausragendes Ergebnis wäre eine große Überraschung. Das Personaltableau für den neuen Landesvorstand, das unter der Führung von Scholz erarbeitet wurde, soll mit Blick auf kommende Aufgaben ausgebaut werden: Statt wie bislang zwei soll es in Zukunft drei stellvertretende Landesvorsitzende geben. Neu in diesen engeren Führungskreis soll der Bürgerschaftsabgeordnete und Innenpolitiker Andreas Dressel aufgenommen werden.
"Andreas Dressel ist ein sehr guter, sehr engagierter Politiker und ein kompetenter und fleißiger Abgeordneter", lobte Scholz den Juristen. Als weitere Parteivize kandidieren erneut Inka Damerau aus der SPD Nord und Frank Richter aus Harburg. Dressel gehört der Wandsbeker SPD an.
Scholz will den Draht der SPD zu den Gewerkschaften intensivieren. Mit Ver.di-Chef Wolfgang Rose, der Aurubis-Betriebsrätin Renate Hold und der IG-Metall-Sekretärin Ina Morgenroth werden gleich drei Gewerkschafter als Beisitzer im Landesvorstand vorgeschlagen. Die beiden Frauen sollen dem Führungsgremium erstmals angehören. "Hamburg hat nach wie vor eine relevante industrielle Struktur. Dem wollen wir Rechnung tragen", sagte Scholz zur Begründung.
Anstelle von zwölf soll es in Zukunft 16 Beisitzer im Landesvorstand geben. Dadurch ergibt sich ein Gleichstand mit den direkt gewählten Landesvorstandsmitgliedern: dem Landesvorsitzenden und seinen drei Stellvertretern, dem Schatzmeister, den sieben Kreisvorsitzenden sowie vier Vorsitzenden von SPD-Arbeitsgemeinschaften.
"Mit dem Landesparteitag schließen wir die Konsolidierungsphase der Partei ab", sagte Scholz. "Wir sind ziemlich geschlossen, und das wollen wir auf dem Parteitag dokumentieren", so der SPD-Chef. Er registriere in der Partei Aufbruchstimmung, nicht zuletzt wegen der Schwierigkeiten des schwarz-grünen Bündnisses: "Jetzt geht es los, und alle wollen dabei sein." Am Sonnabend will SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier zu den SPD-Delegierten sprechen.
