“Reden Sie mit Ihrer Arbeitsministerin“, forderte der Sozialsenator CDU und FDP auf. Die Opposition nutzte Debatte zu Frontalangriff.

Hamburg. Nur schwer hielt es den Sozialsenator im ersten Teil der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft auf dem Stuhl. "Dann wollen wir das mal sortieren", sagte Detlef Scheele (SPD), als er endlich ans Rednerpult durfte. Der Senat fahre gar nichts zurück, die Kürzungen der Mittel für Ein-Euro-Jobs habe die Bundesregierung zu verantworten, so Scheele. "Reden Sie mit Ihrer Arbeitsministerin", forderte er die Fraktionen von CDU und FDP auf, "ich kann daran nichts ändern."

Mit einem "Blick nach vorne" stellte der Sozial- und Arbeitssenator klar, dass er den Schwerpunkt künftig in der Fort- und Weiterbildung sehe, nicht in den Beschäftigungszuschüssen. Die Lage am Arbeitsmarkt habe sich verbessert, man müsse tendenziell weg von Ein-Euro-Jobs und hin zu "integrationsorientierten Maßnahmen". Zu dem arbeitsmarktpolitischen Konzept für 2012 sagte Scheele: "Wir werden rechtzeitig vortragen, was wir vorhaben."

Die Opposition nutze die aufgeregte Debatte zum Frontalangriff: "Sie zeigen gerade, dass Sie nicht handlungsfähig sind", rief der CDU-Abgeordnete Heiko Hecht in Richtung Scheele und forderte diesen auf, wieder in einen Dialog mit den Trägern zu treten. Die parlamentarische Geschäftsführerin der GAL, Antje Möller, betonte, dass Hamburg sich gegen die Kürzungen des Bundes stellen müsse.