Wahlkampf in Hamburg

Gerhard Schröder ist für die Elbvertiefung

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Der frühere Kanzler Schröder sprach sich beim SPD-Wahlkampf in Hamburg für Elbvertiefung und kostenlose Kitaplätze aus.

Hamburg. Er sonnte sich im Blitzlichtgewitter, aber gab sich bescheiden: "Warum so viel Aufmerksamkeit, ich bin doch Pensionär", sagte Gerhard Schröder (SPD) gestern beim Besuch in Hamburg. Er habe Spitzenkandidat Olaf Scholz angerufen mit den Worten: "Ich will was tun, es ist ja Wahlkampf."

Mit dem ehemaligen Bundeskanzler reiste auch eine Erinnerung an: In seiner Regierung war Olaf Scholz daran beteiligt, die Agenda 2010 umzusetzen. 2003 wurde Hartz IV eingeführt, was die SPD in eine Krise stürzte. Scholz bekam in dieser Zeit als Generalsekretär mit hölzerner Sprache den Spitznamen "Scholzomat" verpasst.

Die europäischen Sozialdemokraten hätten sie damals betrachtet wie "böse Geschwister", sagte Gerhard Schröder gestern. Er stellte seine Politik als Grund dafür dar, dass Deutschland gut aus der Wirtschaftskrise gekommen sei. "Ich bin so selbstbewusst zu sagen, einer der Punkte war die Agenda 2010". Mit Blick auf Länder wie Griechenland oder Spanien sagte Schröder: "Andere Länder müssen diese Schritte nun unter verschärften Bedingungen nachholen."

Scholz riet er, die Infrastruktur des Hafens auch mit staatlichen Mitteln weiter auszubauen und die Elbvertiefung voranzutreiben. "Das heißt was, wenn ich als Niedersachse das sage." Auch lobte er Scholz' Versprechen, kostenlose Kita-Plätze anzubieten. Es könne nicht sein, "dass Kita-Plätze nicht ausreichend zur Verfügung stehen oder genutzt werden, weil sie etwas kosten".

Schröder strotzte vor Selbstbewusstsein: "Wenn ich wieder nach Hamburg komme, dann freue ich mich, vom Ersten Bürgermeister Scholz begrüßt zu werden." Frank Horch, SPD-Schattensenator für Wirtschaft, sagte gestern: "Einen Zukunftsplan stelle ich vor, sollten nach der Wahl dann Fakten geschaffen worden sein."