Unions-Chef Schira will sich nicht auf Zusammenarbeit mit Grünen nach 2012 festlegen. Noch kürzlich klang das anders.
Hamburg. Die Hamburger CDU rückt vom bisherigen Bekenntnis zu einer Fortsetzung der Koalition mit den Grünen ab. "Die CDU wird ohne Koalitionsaussage in den Wahlkampf gehen", sagte CDU-Landeschef Frank Schira der Zeitung "Die Welt". Zuvor hatten führende Christdemokraten stets betont, sie wollten das Bündnis auch nach der Bürgerschaftswahl 2012 erhalten. Damit gehen die beiden Partner des ersten schwarz-grünen Bündnisses auf Landesebene sichtbar auf Distanz zueinander.
Zuvor hatte bereits die grüne Landeschefin Katharina Fegebank erklärt, dass die GAL sich 2012 nicht mehr mit einer Koalitionsaussage an die Union binden sollte. Der "Bild"-Zeitung sagt die Landesvorsitzende, sie würde ihrer Partei derzeit empfehlen, ohne konkrete Koalitionsaussage in den Wahlkampf zu ziehen. Die Stimmung im Bündnis habe sich verändert. "Kompromisse sind schwieriger geworden, es wird zäher verhandelt. Die Leichtigkeit, mit der in den ersten zwei Jahren auch schwierige Probleme gelöst wurden, ist dahin", sagte Fegebank.
Frank Schira, der zugleich Chef der Partei und der Fraktion ist, weicht mit seiner jetzigen Aussage auch von bisherigen Bekundungen des Hamburger Bürgermeisters Christoph Ahlhaus (CDU) ab, der auch nach dem Jahr 2012 mit der GAL weiterregieren will.
Diese Aussagen seien stets nur eine Empfehlung zugunsten eines schwarz-grünen Bündnisses gewesen, sagt Schira nun. "Wir werden als selbstbewusste CDU um jede Stimme kämpfen." Noch kürzlich klangen die Töne euphorischer: Nach dem Rücktritt des Bürgermeisters Ole von Beust (CDU) hatte GAL-Chefin Fegebank für einen "glaubhaften Neustart" des Bündnisses geworben. Sie betonte, dass unter Schwarz-Grün noch "vielversprechende Projekte" liefen.
(HA)
