GAL setzt Ahlhaus unter Druck

Grüne verlangen eigenständigen Kultursenator für Hamburg. Bürgermeisterkandidat stellt sich der GAL-Basis

Hamburg. Die vom designierten Hamburger Bürgermeister Christoph Ahlhaus (CDU) angepeilte Senatsumbildung tritt in die entscheidende Phase: Jetzt hat sich der Koalitionspartner GAL erstmals erkennbar in Ahlhaus' Planungen eingemischt. Die Grünen bestehen nach Informationen des Abendblatts darauf, dass der Posten des Kultursenators eigenständig bleibt.

Ahlhaus hatte, wie berichtet, erwogen, Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach (CDU) zusätzlich das nach dem Rücktritt von Karin von Welck (parteilos) vakante Kulturressort anzuvertrauen und so einen Senatsposten einzusparen. Die GAL sieht in der Zusammenlegung unter einer Führung eine Schwächung der Kultur. Die Grünen können sich dabei indirekt auf den schwarz-grünen Koalitionsvertrag berufen, der von einer eigenständigen Kulturbehörde ausgeht.

Nun sucht Ahlhaus mit Hochdruck nach einer Nachfolgerin für von Welck. Ahlhaus sowie Partei- und Fraktionschef Frank Schira favorisieren eine in der Hamburger CDU aktive Frau als künftige Senatorin. Die Zeit drängt: Bereits morgen Nachmittag will der designierte Bürgermeister dem CDU-Landesvorstand und der Fraktion seine neuen Senatoren präsentieren. Dabei gelten Verfassungsschutz-Chef Heino Vahldieck (CDU) als Innensenator und der Unternehmer Ian Karan (parteilos) als Wirtschaftssenator als gesetzt. Am Mittwoch will sich der jetzige Innensenator Ahlhaus in der Bürgerschaft zum Bürgermeister wählen lassen.

Ahlhaus ist auf die Stimmen des Koalitionspartners GAL angewiesen. Gestern Abend stellte sich der Bürgermeister in spe in der Freien Akademie der Künste der GAL-Basis. Rund 400 Mitglieder waren gekommen, um dem CDU-Mann, dem bei den Grünen Skepsis entgegenschlägt, hinter verschlossenen Türen kritische Fragen zu stellen.

Im Saal griff Ahlhaus schnell das heikle Thema Kulturressort auf. Nach Informationen des Abendblattes betonte er, dass ihm die Kultur am Herzen liege und er sich sicher sei, bis morgen eine gute Lösung zu präsentieren. Er habe verstanden, sagte Ahlhaus im Anschluss, dass der GAL ein eigenständiger Kultursenator wichtig sei. Rund zweieinhalb Stunden prüften die GALier den Kandidaten. Dabei zeichnete sich eine Tendenz zur Fortsetzung des Bündnisses ab: Grünen-Landesvorsitzende Katharina Fegebank nannte den Auftritt von Ahlhaus "beeindruckend". Sie sehe nun "kein Zeichen, dass sich die CDU nach rechts verschiebt". Auch Ahlhaus zeigte sich "glücklich und zufrieden".

Unabhängig von der aktuellen Entwicklung hat sich in der Kulturszene eine starke Bewegung für die Beibehaltung einer eigenständigen Kulturbehörde entwickelt. Dafür sprechen sich im Abendblatt 27 Hamburger Theaterleute, Museumsdirektoren, Kulturmanager und Künstler auf einer ganzen Zeitungsseite aus.

"Es ist ein falsches Signal, wenn die Kulturbehörde zum Anhängsel einer anderen Behörde würde", sagte Eva Hubert, die Chefin der Filmförderung. "An der Kultur sollte man nicht sparen und sie nicht einem anderen Ressort zuschieben. Dafür ist diese Aufgabe zu wichtig", sagte Jürgen Flimm, Intendant der Salzburger Festspiele und früherer Chef des Thalia-Theaters. Der Autor, Regisseur und Mitbegründer des Golden Pudel Clubs, Rocko Schamoni, droht für den Fall einer Behördenzusammenlegung mit Wegzug aus der Hansestadt: "Wenn das passiert, ziehe ich nach Neumünster."