Stadtreinigung

Sind die Müllgebühren in Hamburg überhöht?

ZDF-Magazin "Frontal 21" erhebt Vorwürfe gegen Hamburger Stadtreinigung. Bei hohen Überschüssen müssen die Gebühren gesenkt werden.

Hamburg. Machen Hamburgs Müllverbrennungsanlagen Profite auf Kosten der Gebührenzahler? Das zumindest legen die Recherchen des ZDF-Magazins "Frontal 21" nahe, deren Ergebnisse in der heutigen Sendung (21 Uhr) ausgestrahlt werden. Das Magazin spricht von Umsatzrenditen von 20 bis über 40 Prozent, die erwirtschaftet werden.

Die Verbrennungsanlagen werden mit Müll gespeist, für den Gebühren bezahlt werden. Die Stadtreinigung darf mit den Gebühren aber keine Gewinne machen - bei hohen Überschüssen müssen die Gebühren gesenkt werden. Die profitabelsten Müllverbrennungsanlagen der Branche stehen laut "Frontal 21" allesamt in Hamburg: die Müllverwertung Rugenberger Damm (gehört der Stadtreinigung Hamburg und Vattenfall), die Müllverwertung Borsigstraße (gehört Vattenfall und E.on) sowie die Anlage in Stapelfeld (E.on). Der Vorwurf des Magazins: Die Kommunen verdienen mit, wenn sie - wie bei der MVR Rugenberger Damm - Miteigentümer sind.

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Die Hamburger Stadtreinigung weist die Vorwürfe zurück. Anhand der tatsächlichen Kosten der Müllverbrennungsanlage für die Jahre 1999 bis 2004 wurden von der Preisüberwachungsstelle der Hamburger Wirtschaftsbehörde Preise für die Abrechnungsperioden 1999 bis 2004 geprüft, die preisrechtlich auch für die gesamte Vertragslaufzeit gelten. Die Preise der MVR entsprächen damit öffentlichem Recht und seien nicht zu beanstanden. "Alles fließt ordnungsgemäß in die Gebührenkalkulation der Stadtreinigung Hamburg ein", sagte deren Sprecher Reinhard Fiedler.