Anklage gegen Ex-HSH Nordbank-Vorstand

Das Geschäft "Omega 55": Darum geht es

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Andreas Dey

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Staatsanwaltschaft klagt sechs Ex-Vorstände der HSH Nordbank an. Die weisen Vorwürfe zurück. Das Abendblatt erklärt, worum es geht.

Hamburg. "Was machen wir nun damit? Ich brauche Hilfe." Nichts dokumentiert den ganzen Schlamassel so gut wie diese eine Zeile, verfasst von Achim Z. am 14. Oktober 2008 um 19.46 Uhr. Damals informierte der Mitarbeiter der Londoner HSH-Nordbank-Niederlassung seine Vorgesetzten über den Stand des Geschäfts "Omega 55". Kern seiner E-Mail, die dem Abendblatt vorliegt, war erstens die Warnung vor einem Risiko für die HSH in Höhe von 400 Millionen Euro. Und zweitens der Hinweis, dass das ganze Geschäft völlig falsch verbucht sei, nämlich als einfacher Kredit statt als das, was es wirklich war: ein hochriskantes Kreditersatzgeschäft. Der Hilferuf aus London setzte eine Lawine in Gang, die nun zu einer Anklage der Staatsanwaltschaft Hamburg gegen den gesamten damaligen HSH-Vorstand führte. Der Leitende Oberstaatsanwalt Peter Brunners bestätigte dem Abendblatt einen entsprechenden Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ). Ob es zum Prozess kommt, wird die Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts aber vermutlich erst in einigen Monaten entscheiden.

Wie lauten die Vorwürfe und was ist das mögliche Strafmaß?

Der Vorwurf lautet erstens auf "Untreue in einem besonders schweren Fall" und zweitens auf "falsche Darstellung" - die juristische Formulierung für Bilanzfälschung. Der Vorwurf Untreue bezieht sich darauf, dass die Bankvorstände mit Geld, das ihnen nicht gehörte, nicht ordnungsgemäß umgegangen sein sollen, und kann mit bis zu zehn Jahren Freiheitsstrafe geahndet werden. Der Vorwurf der Bilanzfälschung bezieht sich auf den Geschäftsbericht 2007 und wird mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft.

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+++ Am Abgrund +++

Wer sind die sechs beschuldigten Ex-Vorstände?

Im Visier der Staatsanwaltschaft stehen die früheren Vorstandsvorsitzenden Hans Berger und Dirk Jens Nonnenmacher sowie die Ex-Vorstände Peter Rieck, Jochen Friedrich, Hartmut Strauß und Bernhard Visker. Berger war schon Vorstandschef der Landesbank Schleswig-Holstein, die 2003 mit der Hamburgischen Landesbank zur HSH Nordbank fusionierte. Zur Zeit des Omega-Deals war Berger HSH-Vorstandsvorsitzender. Im Zuge der Finanzkrise 2008, die die HSH an den Rand des Untergangs brachte, und wegen des Umgangs mit den Omega-Geschäften musste er Ende 2008 gehen.

Sein Nachfolger wurde der damalige Finanzvorstand Nonnenmacher. Er war wie Berger nicht fachlich für Omega zuständig, hat es aber ebenso mit abgezeichnet. Nonnenmacher gelang es zwar, die Bank wieder zu stabilisieren, doch infolge diverser Skandale - vor allem in Zusammenhang mit der umstrittenen Sicherheitsfirma Prevent - wurde auch er Ende März 2011 entlassen.

Der stellvertretende Vorstandschef Rieck und sein Kollege Friedrich mussten Ende 2009 gehen. Ihnen wurden Pflichtverletzungen in Zusammenhang mit "Omega 55" vorgeworfen. Die HSH kündigte seinerzeit an, Schadenersatzansprüche gegen die Ex-Vorstände zu prüfen. Das betraf auch Risikovorstand Hartmut Stauß, der bereits 2008 aus gesundheitlichen Gründen ausgeschieden war. Einzig Immobilienvorstand Bernhard Visker überstand die gesamte Krise und schied erst Ende August 2011 auf eigenen Wunsch aus der HSH aus.

Was steckt hinter dem Geschäft mit dem ominösen Namen "Omega 55"?

"Omega 55" ist der Name einer gemeinsamen Zweckgesellschaft der HSH Nordbank und der französischen Großbank BNP Paribas. Das von der Londoner HSH-Filiale eingefädelte Geschäft dahinter bestand aus zwei Teilen. Teil A war eine sogenannte RWA-Transaktion. RWA steht für Risk Weighted Assets (Risiko-Aktiva), konkret ging es um Immobilienkredite in Höhe von zwei Milliarden Euro. Nach Darstellung des Hamburger Rechtsanwalts Gerhard Strate, der die Ermittlungen 2009 mit seiner Strafanzeige ins Rollen gebracht hatte, hätte die HSH für diese Kredite 160 Millionen Euro Eigenkapital vorhalten müssen. Indem sie die Kredite auf die BNP übertrug und ihr dafür eine Art Prämie zahlte, konnte sie sich von dieser Pflicht befreien und ihre Bilanz entlasten - ein nach Aussagen von Experten nicht ungewöhnlicher Vorgang.

Der Vorwurf der Bilanzfälschung wird aus der Tatsache abgeleitet, dass diese Transaktion von vornherein befristet war und Teil A von der HSH Mitte April 2008 gekündigt wurde. Die Ermittler vermuten, dass es darum ging, die Bilanz 2007 "aufzuhübschen", weil für 2008 der Börsengang geplant war.

Das eigentliche Problem an "Omega 55" war aber Teil B. Er sah unter anderem vor, dass die BNP in die Zweckgesellschaft "Omega 55" auch ein CDO (Collateralized Debt Obligation - eine Art Wertpapierportfolio) über 820 Millionen Euro einbringt. Für knapp die Hälfte davon, 400 Millionen Euro, musste die HSH das Risiko übernehmen. In diesem Portfolio waren unter anderem isländische Staatsanleihen und Zertifikate der US-Bank Lehman Brothers - Papiere, die BNP gern loswerden wollte. Daher war oft von einem Kreislauf- oder Tauschgeschäft die Rede.

Haben die Verluste aus "Omega 55" die HSH-Existenz bedroht?

Nicht wirklich. Zwar wurden auf die Omega-Geschäfte im Herbst 2008 Wertberichtigungen von gut 500 Millionen Euro gebildet. Das war aber weniger als ein Fünftel des Jahresverlusts von 2,8 Milliarden Euro. Tatsächlich wurden die Omega-55-Papiere 2010 für rund 255 Millionen Euro verkauft, sodass gemessen am 400-Millionen-Risiko "nur" ein realisierter Verlust von etwa 145 Millionen Euro blieb - bei einer Bilanzsumme von 150 Milliarden Euro.

Hätte der HSH-Vorstand die Risiken erkennen können oder müssen?

Das ist die entscheidende Frage. Wegen der hohen Summen, die im Spiel waren, musste der gesamte HSH-Vorstand "Omega 55" abzeichnen. Mehreren Gutachten zufolge soll der riskante Teil B in dieser Kreditvorlage nicht erkennbar gewesen sein. Erst durch die eingangs erwähnte E-Mail aus London soll die HSH-Zentrale in Hamburg und Kiel aufmerksam geworden sein, dass viele der Papiere im Omega-Portfolio kaum noch etwas wert waren und das ganze Geschäft fälschlicherweise als normaler Kredit verbucht worden war.

Der heutige HSH-Risiko-Vorstand Martin van Gemmeren sagte dazu im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) der Bürgerschaft, Omega sei "in die falsche Box" einsortiert worden. "Als Sie die Box mal aufgemacht haben, sahen Sie, dass nicht mehr so viel drin ist."


Was sagen die Beschuldigten und die Bank?

Laut FAZ weisen alle Beschuldigten die Vorwürfe zurück. Auf Abendblatt-Anfrage sagte Nonnenmachers Anwalt Heinz Wagner: "Der Vorwurf der Bilanzfälschung ist absurd." Der Börsengang als angebliche Motivation für die Bilanzfälschung sei längst abgesagt gewesen, als im Juni 2008 die Bilanz 2007 vorgestellt wurde. Auch Berger wehrt sich vehement gegen die Anklage. Ein Gutachten der Kanzlei Freshfields verneine jegliche Pflichtverletzung seines Mandanten, sagte sein Anwalt Otmar Kury dem Abendblatt. Daher wolle er das nun folgende Zwischenverfahren nutzen, um die Eröffnung des eigentlichen Prozesses abzuwehren.

Friedrichs Anwalt Wolfgang Prinzenberg teilte mit: "Mein Mandant hat zu keinem Zeitpunkt zum Nachteil der HSH Nordbank AG oder entgegen seinen gesetzlichen Verpflichtungen gehandelt." Die Anklageerhebung sei lediglich der Auftakt eines wohl längeren Gerichtsverfahrens. "Es wäre nicht das erste Mal in der jüngeren deutschen Rechtsgeschichte, dass voluminöse Vorwürfe einer Staatsanwaltschaft im Laufe der weiteren Verhandlungen in sich zusammenfallen." Auch Markus Visker, Anwalt und Bruder von Bernhard Visker, wies die Vorwürfe zurück.

Die HSH selbst erklärte, "dass eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge der Vergangenheit in ihrem ureigenen Interesse liegt".