Kraftwerk Moorburg

Gericht erlaubt Fernwärmeleitung nach Altona

Die Klage des BUND-Landesverbands ist gescheitert. Vattenfall darf seine Transportleitung bauen, entschied das Verwaltungsgericht.

Hamburg. Der Energieversorger Vattenfall darf die umstrittene Fernwärmeleitung vom Kraftwerk Moorburg nach Altona bauen. In einem Eilverfahren wies das Verwaltungsgericht eine Klage der Naturschutzorganisation BUND gegen die Hamburger Umweltbehörde ab. Damit können die Bauarbeiten beginnen.

Im Juni 2009 hatte die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt Vattenfall die Plangenehmigung für eine 12,3 Kilometer lange Fernwärmeleitung erteilt. Diese soll vom Kraftwerk Moorburg bis nach Altona reichen, zum Teil auch oberiridisch. Fast 400 Bäume müssen dafür gefällt werden.

Aktivisten der Umweltschutzorganisation Robin Wood und von Stadtteil-Initiativen protestieren dagegen: Sie halten seit Monaten Bäume in Altona besetzt und wollen die Fernwärmeleitung verhindern. Die Leitung ist für das Kraftwerk notwendig, da die überschüssige Wärme nur teilweise in die Elbe abgegeben werden darf.

Per Eilantrag wollte der BUND-Landesverband zunächst verhindern, dass die Bäume gefällt werden. Das Verwaltungsgericht Hamburg aber gab der Umweltbehörde Recht. Begründung: Ein Naturschutzverband habe kein eigenes Klagerecht gegen die Plangenehmigung. Zwar gebe es erhebliche Beeinträchtigungen für die Umwelt - allerdings seien diese nicht stark genug, um eine Umweltverträglichkeitsprüfung unter Mitwirkung von Umweltverbänden zu rechtfertigen. Die Plangenehmigung der Behörde ist damit rechtens.

Aus der Linkspartei kam Protest gegen das Urteil. "Das Verwaltungsgericht hat heute nur über eine Klagebefugnis entschieden. Der Widerstand der Aktiven vor Ort und die Baumbesetzungen sind legitim, denn es kann nicht sein, dass in Hamburg die Profitinteressen eines Konzerns wie Vattenfall vor den Interessen der Menschen und der Umwelt stehen.", kritisiert Dora Heyenn, Fraktionsvorsitzende und umweltpolitische Sprecherin.

Gegen diese Entscheidung des Verwaltungsgerichts kann der BUND noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht einlegen.