Die Linke

Geschasste Fraktionschefin Heyenn will nicht zurückkehren

Auf dem Landesparteitag gab es heftige Auseinandersetzungen über die überraschende Abwahl von Fraktionschefin Dora Heyenn

Auf dem Landesparteitag gab es heftige Auseinandersetzungen über die überraschende Abwahl von Fraktionschefin Dora Heyenn

Foto: Malte Christians / dpa

Die langjährige Spitzenpolitikerin bleibt offenbar der Fraktion fern. Dora Heyenn: „Das war eine Demütigung zu viel.

Farmsen/Berne. Dora Heyenn wird vorerst nicht in die Fraktion der Linkspartei in der Bürgerschaft zurückkehren. Nachdem auf einem Parteitag mehr als drei Stunden lang intensiv darüber debattiert wurde, warum die langjährige Fraktionschefin und Spitzenkandidatin bei der Bürgerschaftswahl völlig überraschend nicht wieder zur Fraktionsvorsitzenden gewählt worden war, zog die 65-Jährige die Konsequenzen. „Die Diskussion hier und heute hat doch gezeigt, dass das Vertrauensverhältnis nicht besser geworden ist“, sagte Heyenn. „Ich bitte daher um Verständnis, dass ich erstmal Abstand gewinnen muss und meine Arbeit als fraktionslose Abgeordnete fortsetzen werde.“ Danach verließ Heyenn den Saal im Berufsförderungswerk in Farmsen-Berne, weil sie noch einen weiteren Termin habe.

Heyenn hatte schon bei ihrer Nominierung zur Spitzenkandidatin im Herbst nur 55 Prozent Zustimmung erhalten und lange gezögert, die Wahl überhaupt anzunehmen. Ihr Führungsstil hatte auch danach intern immer mal wieder für Diskussionen gesorgt, ohne dass ihre Position ernsthaft in Frage gestellt worden war. Bei der Bürgerschaftswahl hatte die Linke dann mit 8,5 Prozent das beste Ergebnis ihrer Geschichte in Hamburg erzielt.

Anfang März war die Linke bei der Wahl durchgefallen

Bei der Konstituierung der neuen Fraktion beantragten die Abgeordneten Christiane Schneider und Norbert Hackbusch jedoch überraschend, künftig eine Doppelspitze als Fraktionsführung zu installieren. Diese Haltung fand eine Mehrheit, und auch der daraufhin eingeschaltete Landesvorstand unterstützte diesen Weg – allerdings empfahl er auch einstimmig, Heyenn zu einem Teil dieser Doppelspitze zu machen. Bei der Wahl in der Fraktion Anfang März erhielt die Bildungsexpertin jedoch nur fünf von elf Stimmen und fiel durch. Daraufhin trat sie entnervt aus der Fraktion aus und ist seitdem unabhängige Abgeordnete. Neue Fraktionsvorsitzende wurden Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir.

Auf dem Parteitag hatten etliche Mitglieder der Bürgerschaftsfraktion die Nicht-Wahl von Heyenn wörtlich oder sinngemäß als „Unfall“ bezeichnet und sie zur Rückkehr aufgefordert. Mancher Abgeordnete habe ihr wohl wegen ihres resoluten Führungsstils einen Denkzettel verpassen wollen, aber sie nicht zu wählen, sei nicht beabsichtigt gewesen.

Fraktionschefin Boeddinghaus hat jetzt ein Amt, das sie nicht wollte

„Wir verdanken Dora viel, sie war Spitze im Wahlkampf, da gibt es keine zwei Meinungen“, sagte Sabine Boeddinghaus. Dass die Spitzenkandidatin nicht gewählt worden sei, sei „ein gründlich missratener Start“ in die neue Wahlperiode. Sie persönlich habe jetzt ein Amt, das sie gar nicht wollte, so Boeddinghaus. Sie betonte aber auch, dass es „kein Komplott“ gab, sondern eine „geheime und freie Wahl von elf Abgeordneten“, die halt ihre Meinung kund getan hätten. „Dora hat diese Art der Abwahl nicht verdient“, sagte Boeddinghaus. Die Fraktion habe Heyenn daher auch sofort gebeten, ein zweites Mal anzutreten, das habe sie aber abgelehnt. Für die Zukunft wünsche sie sich daher die Rückkehr von Heyenn, wenn auch nicht als Fraktionschefin: „Unsere Tür steht offen – aber als gleichberechtigtes Mitglied.“

Auch Hackbusch betonte, es gebe „keinen Anhaltspunkt für Putsch oder Heuchelei“, es sei einfach „ein Unfall passiert“. Wäre Heyenn erneut angetreten, wäre sie auch gewählt worden. Christiane Schneider sagte: „Ich halte die Nicht-Wahl von Dora für dumm.“ Der Vorschlag des Landesvorstands sei klug gewesen. Allerdings kritisierten Hackbusch, Schneider, aber auch andere Abgeordnete wie Heike Sudmann, Inge Hannemann oder Deniz Celik, dass auch Heyenn Fehler gemacht habe. So warf Schneider der pensionierten Lehrerin vor, die Führung einer Fraktion mal mit dem Job einer Klassenlehrerin verglichen zu haben. Schüler hätten aber gegenüber ihrer Lehrerin „überhaupt nichts zu sagen“, es sei unmöglich, Abgeordnete so zu behandeln, sagte Schneider. Dafür gab es sehr großen Applaus der gut 150 Mitglieder. Für Unmut sorgte auf dem Parteitag auch, dass Heyenn keinerlei Selbstkritik zeigte.

Einige Mitglieder sprachen von Wahlbetrug

Ebenso große Unterstützung bekam aber auch die scharfe Kritik, die viele Parteimitglieder am Sturz der parteiübergreifend angesehenen Fraktionschefin übten. Nach dem tollen Wahlergebnis habe man es „in kürzester Zeit geschafft, das Vertrauen der Wähler zu zerstören“, sagte Landessprecherin Sabine Wils. Andere Mitglieder sprachen von „Wahlbetrug“, wenn man die Spitzenkandidatin nach erfolgreicher Wahl absäge. Wenn ein Landesvorstand eine Doppelspitze mit Heyenn wünsche, müsse man sich als Abgeordneter gefälligst daran halten und könne es nicht als „Unfall“ abtun, wenn es anders komme, lautete eine mehrfach geäußerte Haltung.

Auch Heyenn selbst vertrat diese Position und sagte, sie sei nicht eitel, fühle sich aber „ungerecht“ behandelt. Die gescheiterte Wahl zur Fraktionsvorsitzenden sei „eine Demütigung zu viel“ gewesen. Eine Garantie, im zweiten Anlauf gewählt zu werden, habe sie nicht erkennen können: „Ich sage nur: Heide Simonis.“ Die damalige schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin hatte sich 2005 im Landtag vier Mal vergeblich zur Wiederwahl gestellt, bevor sie gedemütigt aufgab.

Die Debatte gewann im Verlaufe der Stunden eher noch an Heftigkeit, die Vorwürfe wurden immer persönlicher. So kam Heyenn, die die Versammlung in ihrer Eigenschaft als Präsidiumsmitglied der Partei pikanterweise zeitweise leitete, schließlich zu der Erkenntnis, dass die Gräben weiter bestehen – und ging.