Schanzen-Krawalle

CDU-Abgeordneter kritisiert milde Strafen

Am Sonnabend hat die Kampagne „Flora bleibt unverträglich“ bereits zur nächsten Demo aufgerufen: Vor dem Untersuchungsgefängnis Holstenglacis soll ab 15 Uhr eine Solidaritäts-Kundgebung für einen Insassen stattfinden.

Hamburg. Die Krawalle rund um die Hamburger Sternschanze vor rund zwei Wochen haben die ganze Stadt geschockt. Doch die Ausschreitungen Ende Dezember waren kein Einzelfall – schon im August 2012 kam es zu Zerstörungen größeren Ausmaßes. Ob und wie die Beschuldigten von damals zur Rechenschaft gezogen worden sind, hat CDU-Innenexperte Karl-Heinz Warnholz nun beim Senat abgefragt.

Im Ergebnis sind einige Verfahren eingestellt worden, andere Krawallmacher mussten büßen: Von Geldstrafen bis zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten auf Bewährung wegen Landfriedensbruchs wurden verschiedene Urteile gesprochen. Ein Jugendlicher musste nach einer Sachbeschädigung lediglich einen Aufsatz zum Thema „Randale im Schanzenviertel“ schreiben, danach wurde das Verfahren eingestellt. Ein anderer kam beim Jugendrichter trotz “gefährlicher Körperverletzung“ mit sechs Arbeitsleistungen davon.

Nach Ansicht Warnholz zu milde Urteile: „Es ist erstaunlich, mit welcher Sorglosigkeit die Justiz auf die Krawalle reagiert hat.“

Am Sonnabend hat die Kampagne „Flora bleibt unverträglich“ bereits zur nächsten Demo aufgerufen: Vor dem Untersuchungsgefängnis Holstenglacis soll ab 15 Uhr eine Solidaritäts-Kundgebung für einen Insassen stattfinden, der als “Genosse“ bezeichnet wird. Die Kundgebung soll unter dem Motto “Eine Gesellschaft ohne Knäste“ abgehalten werden.