Beamte sollen schneller auf die Notrufe unter “110“ reagieren können. Dafür wird es in Zukunft weniger Fußstreifen geben.
HA. Die Hamburger Innenbehörde plant den massiven Umbau des Personaleinsatzes in den Polizeirevieren, um wieder mehr Streifenwagen auf die Straßen zu bringen. Damit reagiert Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) auf massive Kritik aus den Reihen der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Die Opposition hatte bemängelt, dass in den vergangenen Monaten aufgrund von Personalengpässen nicht mehr alle Peterwagen besetzt werden konnten.
"Wenn jemand 110 wählt, dann muss die Polizei sehr schnell da sein", sagte Ahlhaus gestern und räumte ein, dass es Verbesserungen bei der Präsenz der Polizei geben müsse. Gleichzeitig kündigte er den Aufbau einer Polizeireiterstaffel mit acht Pferden bis zum kommenden Jahr an. "Pferde wirken beruhigend, was auch bei Demonstrationen nützlich ist", sagte Polizeipräsident Werner Jantosch. Hamburg hatte seine Polizeireiterstaffel 1975 aus Kostengründen abgeschafft.
Um das Personalproblem in den Streifenwagen zu lösen, sollen die Dienstgruppen "Präsenz" (DGP) an 23 der 24 Hamburger Polizeikommissariate aufgelöst und die knapp 200 Beamten wieder in den normalen Schichtdienst eingegliedert werden. Nur an der Davidwache soll es weiter eine Präsenzgruppe geben.
Die DGPs waren vor sechs Jahren vom damaligen Innensenator Dirk Nockemann (Partei Rechtsstaatlicher Offensive) eingerichtet worden. Die Beamten sollten an ihren Kommissariaten besondere Aufgaben wahrnehmen - an Brennpunkten Fußstreife laufen und präventiv arbeiten. Da die Kommissariate aber personell nicht aufgestockt wurden, fehlten die Beamten im laufenden Schichtbetrieb.
SPD-Innenexperte Andreas Dressel sieht in den Umbauplänen einen "Offenbarungseid" und fragt: "Welche Prioritäten setzt die Innenbehörde?" Während wieder mehr Streifenwagen besetzt werden könnten, fehlten dann Präsenzkräfte an den Brennpunkten. Auch aus Sicht der Gewerkschaft der Polizei ist der Personalumbau das falsche Signal: Die Präsenz-Dienstgruppen seien ein wichtiges Instrument der Kriminalitätsbekämpfung, sagte der Vize-Landesvorsitzende Uwe Kossel.