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Corona: Was ein Reiseverbot für Deutschland bedeuten würde

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Corona: Wie sinnvoll sind Doppelmasken?

Corona: Wie sinnvoll sind Doppelmasken?

Ab sofort sollen OP-Masken und FFP2-Masken aufgesetzt werden. Einige Menschen tragen sogar über ihre OP-Maske eine normale Alltagsmaske. Doch ist das überhaupt sinnvoll? Die Antwort gibt es im Video.

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Das geplante Einreiseverbot zur Eindämmung der Corona-Mutationen würde alle Verkehrswege betreffen. Aber ab wann und gibt es Ausnahmen?

Brüssel/Berlin. Gedroht hatte Innenminister Horst Seehofer schon vor Tagen, jetzt macht er Ernst mit neuen Reiseverboten. Zum Schutz vor neuen Mutationen des Coronavirus wird die Bundesregierung auf Seehofers Vorschlag hin am Freitag strenge Auflagen für Einreisen nach Deutschland beschließen: „Wir wollen keine Einreise aus Mutationsgebieten“, verkündete der CSU-Politiker unmittelbar vor einer Sitzung der EU-Innenminister.

Eine Provokation für einige der europäischen Nachbarn, denn die Ministerrunde wollte erst noch über neue Reiseregelungen beraten. Doch Seehofer winkte ab: „Es ist nicht damit zu rechnen, dass es in absehbarer Zeit zu einer europäischen Lösung kommt. Deshalb bereiten wir das national vor.“

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Was ist an den deutschen Grenzen geplant?

Im Kern will Seehofer die Einreise aus Ländern verbieten, in denen sich die Mutationen des Coronavirus schon stark verbreitet haben. Es gehe um das Ziel, „präventiv“ den Eintrag des hoch ansteckenden Virus nach Deutschland einzudämmen und zu verhindern. Das bezieht sich namentlich nur auf Portugal, Großbritannien, Südafrika und Brasilien. Aber: Weitere Länder dürften nach Einschätzung des Ministers bald hinzukommen. Aktuell melden zum Beispiel auch Dänemark, Spanien oder Irland stark zunehmende Infektionen mit den Mutanten – andere EU-Länder stehen womöglich nur deshalb besser da, weil ihnen die Kapazitäten für die Genuntersuchungen fehlen.

Betroffen sind nicht nur Flugreisen – die Seehofer schon „auf null“ bringen wollte –, sondern ebenso der Straßen- und Bahnverkehr und die Schifffahrt. Aber ganz so hart wird es nicht: Erstens sind Ausnahmen geplant, zum Beispiel für Geschäftsreisen und für den Warenverkehr. Die Details dazu werden noch in der Regierung abgestimmt. So werden wahrscheinlich auch alle deutschen Staatsbürger, die aus Risikogebieten zurückkehren wollen, vom Einreiseverbot ausgenommen.

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Zweitens ist nicht an stationäre Grenzkontrollen an den Straßen gedacht. Stattdessen solle das Verbot von der Polizei per Schleierfahndung in Grenznähe kontrolliert werden. Die Rechtsverordnung will das Kabinett an diesem Freitag per Mail abstimmen, sie soll kurzfristig in Kraft treten.

Wie sollen die Reiseverbote umgesetzt werden?

Kontrolliert werden sollen die neuen Regeln so, dass die Menschen damit rechnen müssten, in eine Kontrolle zu geraten. Stationäre Kontrollen an den Grenzübergängen und damit einhergehende Staus solle es jedoch nicht geben.

Stattdessen setze man im Straßenverkehr auf die Schleierfahndung, die deutlich verdichtet worden sei. Beim Luftverkehr sei die Kontrolle etwas einfacher, weil die Passagiere konzentriert aus dem Flugzeug kämen.

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Ab wann sollen die Reiseverbote gelten?

Auf ein gemeinsames Vorgehen auf EU-Ebene will Deutschland nicht mehr warten. Die Pläne seien zwischen den Bundesministerien derzeit in der Ressortabstimmung, die bis Freitag abgeschlossen werden solle, sagte Seehofer.

Gearbeitet werde derzeit auch noch an einer fachlichen Definition von Mutationsgebieten, damit die Beschränkungen gegebenenfalls schnell auf andere betroffene Länder ausgeweitet werden könnten, sagte Seehofer.

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Welche Verschärfungen im Reiseverkehr gelten bereits?

Am 14. Januar war die neue Coronavirus-Einreiseverordnung in Kraft getreten. Sie regelt Anmelde-, Test- und Nachweispflichten für Einreisende, Pflichten von Airlines und Reiseunternehmen, und gibt den Grenzbehörden mehr Befugnisse. Erweitert wurde zuletzt auch der Katalog von Risikogebieten. Die Behörden unterscheiden nun zwischen „normalen“ Gebieten (fast ganz Europa), Regionen mit besonders hohen Inzidenzen über 200 und Gebieten mit Virusvarianten. Reisende aus normalen Risikogebieten müssen sich spätestens 48 Stunden nach Einreise in Deutschland auf Corona testen lassen. Es gilt eine zehntägige Quarantänepflicht. Man kann sich aber nach fünf Tagen mit einem zweiten negativen Test freitesten lassen.

Auf einer neuen Liste des Robert-Koch-Instituts sind als Hochinzidenz-Regionen in Europa das Baltikum, Portugal, Slowenien, Spanien und Tschechien genannt. Außerhalb der EU betrifft dies unter anderem die USA, Ägypten und Mexiko. Wer aus diesen Ländern per Flug einreisen will, muss einen negativen Test vorweisen, der höchstens 48 Stunden vor Reisebeginn durchgeführt wurde, und sich bei der Ankunft elektronisch anmelden. Am Flughafen nach der Landung ist es für einen Test zu spät. Dann zahlt der Einreisende ein Bußgeld – falls er kontrolliert wird. Die Bundespolizei teilte auf Anfrage unserer Redaktion mit, dass die „Kontrolldichte“ an der deutsch-tschechischen Grenze sowie an den Flughäfen seit Sonntag erhöht worden sei.

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Sind Osterferien im Ausland möglich?

Breiten sich die Virusmutationen weiter aus, dürfte es mit Kurztrips in die Sonne schwierig werden. An Weihnachten seien noch jeden Tag um die 50.000 Deutsche auf die Kanarischen Inseln und die Malediven gejettet, schimpfte unlängst Kanzlerin Merkel. Die Kanaren waren aber erst am 20. Dezember als Risikogebiet ausgerufen worden. Da hatten viele längst gebucht. Flug- und Reiseveranstalter melden generell stark zurückgehende Buchungen, Lufthansa etwa ein Minus von 90 Prozent im Dezember im Vergleich zum Vorjahresmonat. Dieser Trend dürfte sich aktuell noch verstärkt haben. Das Fernweh der Deutschen hält sich wegen der Angst vor gefährlicheren Corona-Mutationen offensichtlich in Grenzen.

Wie lange sollen die geplanten Reiseverbote gelten?

Seehofer wollte sich nicht festlegen, wie lange die Beschränkungen aufrecht erhalten werden müssen. Dies sei vom Infektionsgeschehen abhängig.

Mit solchen Ankündigungen habe er nie gute Erfahrungen gemacht. „Wir müssen das Virus in den Griff bekommen und abwehren. Das ist die Aufgabe.“

Wie sind die Reaktionen in Europa?

Die EU-Kommission warnte die Bundesregierung umgehend vor zu drastischen Maßnahmen. Zwar hatte ein EU-Gipfel vergangene Woche gedrängt, den Reiseverkehr zu bremsen. Aber die konkreten Empfehlungen der Kommission liefen dann auf eine verschärfte Test- und Quarantänepflicht für Reisende aus in- und ausländischen „Mutationsgebieten“ hinaus – nicht auf Verbote. Innenkommissarin Ylva Johansson warnte, Reisebeschränkungen müssten „ausgewogen“ sein.

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Was gilt in anderen Ländern?

Einige Länder innerhalb und außerhalb der EU haben längst strikte Einreisebeschränkungen: In Belgien sind seit Mittwoch und bis zum 1. März alle nicht notwendigen Ein- und Ausreisen verboten, allerdings mit einer Reihe von Ausnahmen. Portugal stoppte alle Flugverbindungen mit Brasilien. In Finnland sind alle nicht notwendigen Flugreisen untersagt, Norwegen schloss in der Nacht zu Freitag seine Grenzen für fast alle Ausländer. In Großbritannien müssen Reisende, die aus Hochrisikogebieten kommen, zwingend in eine zehntägige Hotel-Quarantäne. Israel schließt nach dem Stopp des internationalen Flugverkehrs seine Grenzen zu Jordanien und Ägypten.

Was halten die Bürgerinnen und Bürger von den geplanten Reiseverboten?

Nach Auswertung einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov würden es 68 Prozent der Deutschen begrüßen, den Flugverkehr nach Deutschland im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf nahezu null zu reduzieren. Jeder fünfte Befragte lehnte dies ab.

Was bringen Einreiseverbote?

Einzelne Virusmutationen sind bereits in Deutschland nachgewiesen worden. Sie könnten sich rasch ausbreiten. Dies soll mit dem zunächst bis Mitte Februar verlängerten Lockdown verhindert werden. Die Einreiseverbote sollen ergänzend weitere Mutationseinträge aus dem Ausland unterbinden.

Die Wirtschaft warnt, dass der deutsche Alleingang an den Grenzen den Handel in Europa behindern wird: „Die Bekämpfung der Corona-Pandemie wird zunehmend auf dem Rücken der Wirtschaft ausgetragen, ohne dass die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen in jedem Fall erkennbar ist“, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Maschinenbauverbandes VDMA.

(afp/dpa/fmg)

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