Ergebnis bestätigt

Abwahl der Bürgermeisterin: Oststeinbek blickt nach vorn

Nach der Abwahl der Bürgermeisterin Martina Denecke bereiten Politiker die Neubesetzung vor. Episode Denecke wird teuer für die Gemeinde.

Oststeinbek. Die Akte Martina Denecke ist geschlossen. Am Montagabend hat der Oststeinbeker Gemeindewahlausschuss das Ergebnis der Abwahl vom Vorabend bestätigt. Damit ist aus der suspendierten Bürgermeisterin am Dienstagmorgen, 0 Uhr, die Ex-Bürgermeisterin geworden. Im Laufe dieses Tages soll ihr Konterfei von der Internetseite der Gemeinde entfernt werden. 52,6 Prozent der wahlberechtigten Oststeinbeker hatten am Sonntag über die Zukunft der Verwaltungschefin befunden. 91,6 Prozent von ihnen waren zu dem Entschluss gelangt, dass die 43-jährige Denecke, bereits seit Dezember vergangenen Jahres suspendiert, nicht mehr auf den Chefsessel im Rathaus zurückkehren solle. Doch teuer wird die Episode Denecke für die Gemeinde allemal.

Am Tag nach der Wahl herrscht in Oststeinbek Erleichterung. "Eine gute Nachricht für Oststeinbek", sagt SPD-Fraktionschefin Irene Kastner. Michael Holtermann, Vorsitzender der FDP-Fraktion, sagt: "Dieses Kapitel ist abgeschlossen. Jetzt können wir in die Zukunft sehen und uns Sachthemen widmen." Gemeindewehrführer Carsten Steffen hatte gar seine Zukunft als ehrenamtlicher Chef der Brandschützer vom Wahlausgang abhängig gemacht. "Eine Zusammenarbeit mit dieser Person war absolut unmöglich", sagt er und ergänzt mit Blick auf die zurückliegenden Querelen mit der damaligen Verwaltungschefin: "Wir spielen nicht mit Puppen. Wir sind bei der Feuerwehr." Nun will er seinen Posten behalten. "Die Erleichterung in den Reihen der Kameraden ist riesengroß." Und auch Hans-Helmuth Luther, Vorsitzender des rund 1700 Mitglieder starken Oststeinbeker Sportvereins, sagt: "Sie war in keiner Weise gesprächsbereit oder kooperativ. Gut, dass sich dieses Thema nun erledigt hat."

Aber es wird nachwirken - und zwar im positiven Sinne. Auch darin sind sich viele Politiker in Oststeinbek dieser Tage einig. "Der Ort hat sich neu aufgestellt", sagt der amtierende Bürgermeister Hans-Joachim Vorbeck (CDU), "der Zusammenhalt ist enorm." Die Bürger, da ist sich Vorbeck sicher, werden den Entscheidungsträgern künftig stärker auf die Finger gucken. "Das stellt uns auch vor die Frage, wie wir die Verwaltung bürgerfreundlicher und -näher aufstellen können", sagt er. Auch Irene Kastner ist der Überzeugung: "Es hat sich etwas verändert." Die Bürger seien wacher geworden, sie hätten ihr Interesse am Ort und seiner Kommunalpolitik artikuliert. "Die politischen Kräfte arbeiten in stärkerem Maße im Einklang als früher", sagt Michael Holtermann.

Von dieser Eintracht wollen sich Oststeinbeks Politiker auch im kommenden Kommunalwahlkampf inspirieren lassen, der - so ist allenthalben zu hören - sachorientiert und fair ablaufen soll. Und: Ziel aller Parteien ist es, sich möglichst auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Denecke-Nachfolge zu verständigen.

Die Zeit drängt: "Die Stelle muss nach einem halben Jahr wieder besetzt sein, also spätestens am 10. September", sagt Hermann Harder von der Kommunalaufsicht des Kreises. "Diese Frist kann nicht verlängert werden." Dem amtierenden Bürgermeister Vorbeck schwebt deshalb ein Wahltermin nach den Sommerferien vor. Spätestens 48 Tage vor der Wahl müssen Bewerbungen eingereicht sein, spätestens 44 Tage vor der Wahl muss eine Entscheidung über ihre Zulassung erfolgen. Voraussichtlich Ende dieses oder Anfang kommenden Monats, so Vorbeck, werde sich ein neuer Gemeindewahlausschuss konstituieren.

Unterdessen kann die Abwahl in den kommenden 30 Tagen noch angefochten werden. "Das ist grundsätzlich nur Wahlberechtigten möglich", sagt Hermann Harder von der Kommunalaufsicht. "Außerdem muss der Anfechtungsgrund ergebnisrelevant sein." Dass das bei einem derart eindeutigen Votum überhaupt möglich ist, halte er für unwahrscheinlich. In Oststeinbek herrscht dennoch Sorge, die abgewählte Bürgermeisterin werde versuchen, das Ergebnis juristisch infrage zu stellen. Martina Deneckes Anwalt, der Hamburger Verwaltungsrechtler Einar von Harten, sagte am Montag auf Abendblatt-Anfrage, über mögliche Rechtsmittel könne er zurzeit nichts sagen.

Über ihn hat sich Denecke erstmals zum Abwahlergebnis erklärt. Im Wortlaut: "Ich nehme das Ergebnis mit Bedauern zur Kenntnis. Angesichts der Kampagne in den letzten Wochen, die ausschließlich darauf gerichtet war, meine persönliche Integrität infrage zu stellen, war ein anderes Ergebnis leider nicht zu erwarten. Ich bedaure sehr, dass offizielle Vertreter der Gemeinde sich nicht zu schade waren, wahrheitswidrige Behauptungen im Vorfeld der Abstimmung aufzustellen."