Suspendierte Bürgermeisterin

Noch 44 Tage: Oststeinbeks Wahlkampf beginnt

Die Entscheidung über Martina Denecke fällt am 13. März. Ominöse Internetseite www.pro-denecke.de wirbt für suspendierte Bürgermeisterin.

Oststeinbek. In 44 Tagen soll die derzeit vom Amt des Bürgermeisters suspendierte Martina Denecke abgewählt werden. So wollen es die Politiker in Oststeinbek. Wem die Aussage "44 Tage" zu ungenau ist, kann unter www.pro-denecke.de im Internet nachsehen. Denn dort gibt es einen Countdown, der auf die Sekunde genau herunterzählt zum "Politiker-Denkzettel", so wird der Termin genannt.

Der Wahlkampf hat also begonnen, und Teil davon ist die Internetseite eines Denecke-Befürworters. "Diese Internetseite will Martina Denecke die Möglichkeit der sachlichen Stellungnahme bieten", ist dort zu lesen. Die Forderung: In Oststeinbek sollen "Sachlichkeit und ein fairer Umgang miteinander wieder Einzug halten." Und weiter: "Wir von pro-Denecke wollen nicht, dass mit unseren Mitmenschen so umgegangen wird."

Wer sich hinter dem "wir" verbirgt, wird nicht deutlich: Der Verfasser gibt sich nicht zu erkennen, er schreibt unter dem Pseudonym Peter Panther. Das tat auch der Schriftsteller Kurt Tucholsky - allerdings ohne "h" im Panter. Das Impressum erfüllt formal die Anforderungen an eine solche Art Website: Dort stehen Name und Wohnort einer Frau aus Hamburg-Eimsbüttel. Die Nachfrage bei einem Nachbarn aber ergibt: Sowohl die Dame als auch ihr Ehemann seien vor einigen Jahren verstorben, die Wohnung sei neu vermietet. Sollte das stimmen, wäre das Impressum rechtlich nicht in Ordnung. Inhaber der Domain und somit eigentlich Verantwortlicher ist ein IT-Fachmann aus Niedersachsen. Er war bis Redaktionsschluss nicht zu erreichen. Und auf eine E-Mail an die im Impressum angegebene Adresse meldete sich niemand.

Auch Martina Denecke war nicht zu sprechen. Die Gemeindevertreter Oststeinbeks hatten im Dezember einstimmig beschlossen, ein Abwahlverfahren gegen sie einzuleiten. Denecke wurde suspendiert. Grund war und ist der Vertrauensverlust der Kommunalpolitiker gegenüber ihrer Bürgermeisterin. Diese hatte aber angekündigt, Bürgermeisterin bleiben zu wollen.

Wer auch immer für diese spezielle Internetseite verantwortlich ist: Dass für einen Wahlkampf auch das Internet genutzt wird, sei ja normal, sagt Hans-Joachim Vorbeck, der amtierende Bürgermeister Oststeinbeks und CDU-Fraktionsvorsitzende. "Ich sehe das gelassen. Der Aufbau der Seite ist Geschmackssache. Aber der Wahlkampf hat begonnen. Vielleicht gehen wir ja auch ins Internet." Kommende Woche soll feststehen, welche Maßnahmen die Fraktionen ergreifen werden, um die Öffentlichkeit weiter aufzuklären". Angedacht sind Flyer, Plakatierungen, Hausbesuche. "Und wir wollen mit allen Fraktionen ins Einkaufszentrum gehen, um uns den Fragen der Bürger zu stellen", sagt Vorbeck. Zudem laden die Fraktionen zu Einwohnerversammlungen ein. Am Mittwoch, 27. Februar, ins Bürgerhaus an der Möllner Landstraße 22. Und am Donnerstag, 28. Februar, in den Gasthof Schwarzenbeck, Dorfstraße 26. Die Veranstaltungen beginnen um 19.30 Uhr. "Dort soll aber nicht nur über die Wahl gesprochen werden", sagt Vorbeck. "Sondern über alle Themen."

Die Fraktionen arbeiten zusammen. Irene Kastner von der SPD sagt: "Wir sind uns in Ziel und Vorgehensweise einig. Es ist eine verlässliche Zusammenarbeit." Auch sie hat die Internetseite www.pro-denecke.de gesehen. "Diese Seite lässt keine Reflexionsfähigkeit erkennen, ich sehe keine Argumentation, keinen Gedanken, an den man anknüpfen könnte", sagt sie. "Außerdem finde ich es schwierig, dass ich nicht weiß, wer dahintersteckt. Aber eigentlich ist die Internetseite nicht so wichtig, sie bringt uns nicht weiter." Auf der Facebook-Seite der SPD Oststeinbek sieht man das ähnlich. Zu der Möglichkeit, auf der Website abzustimmen, ob man Denecke abwählt, dagegen stimmt oder gar nicht zur Wahl geht, steht folgender Beitrag: "Höchst amüsant: Montagmittag waren bereits 79% der Abstimmenden für die Abwahl. Als wir dann abends den Refresh-Button klickten, war der Zähler zurückgesetzt worden. Hoffentlich passiert das nicht auch bei der Abwahl! :D." Ein Mann kommentierte: "Diese Internetseite spiegelt leider das Problem wider und zeigt beängstigende Eigenschaften. Der Gedanke einer Wiederwahl lässt einen ja schon Angst und Bange werden."