Hannover. Hannover war stets eine Hochburg für die SPD. Doch auch an Hannover scheint die aktuelle Krise der SPD einfach nicht vorbeizugehen.
Die niedersächsische Landeshauptstadt Hannover wird erstmals seit 70 Jahren kein SPD-Oberbürgermeister mehr führen. Im ersten Wahlkampf der Bürgermeisterwahl am Sonntag konnten sich dagegen der Grünen Kandidat Belit Onay und der CDU-Bewerber Eckhard Scholz für eine kommende Stichwahl qualifizieren.
Beide lagen fast gleich auf. Onay kam auf 32,3 Prozent, Scholz auf 32,2 Prozent (Stand 19.38 Uhr, Sonntag). Der Sozialdemokrat Marc Hansmann kam auf Rang drei mit etwas über 20 Prozent der Stimmen.
Auslöser der vorzeitigen Wahl in Hannover war die Rathausaffäre. Wegen seiner Verstrickung in die Affäre um unzulässige Gehaltszuschläge für Spitzenbeamte war der bisherige Oberbürgermeisters Stefan Schostok (SPD) Ende April zurückgetreten.
Bürgermeisterwahl in Hannover: Rathausaffäre spielte kaum eine Rolle im Wahlkampf
Zuvor hatte die Staatsanwalt Anklage wegen schwerer Untreue gegen Schostok, seinen damaligen Bürochef und den suspendierten Kultur- und früheren Personaldezernenten erhoben. Es geht um unrechtmäßige Zulagen für den Bürochef sowie den früheren Feuerwehrchef. Schostok soll laut Anklage davon erfahren haben, ohne diese zu stoppen. Ob und wann es zu einem Prozess kommt, hat das Landgericht noch nicht entschieden.
Thematisiert wurde die Affäre im Wahlkampf kaum – Wohnen, Bildung, den sozialen Zusammenhalt sowie Klima und Verkehr hatten die Kandidaten ins Zentrum gerückt. Kontrovers wurde vor allem die Verkehrspolitik und eine mögliche Einschränkung des Autoverkehrs diskutiert. Rund 402.000 Einwohner waren wahlberechtigt, darunter auch 16- und 17-Jährige.
Die Bürgermeisterwahl in Hannover ist nicht der einzige Tiefschlag, den die SPD am Sonntag hinnehmen musste. Denn bei der Thüringen-Wahl liegt die Linke in Hochrechnungen vorne, die SPD bleibt deutlich unter zehn Prozent. Das Ergebnis trifft die SPD und die GroKo hart.
Um den Vorsitz in der SPD kämpfen nun unter anderem Vize-Kanzler Olaf Scholz und der ehemalige NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans. Im Finale um die SPD-Spitze zeigt sich, welche Chancen Scholz und „Nowabo“ haben. (dpa/ac)