Umstrittenes Programm soll Wirtschaft ankurbeln. Merkel: „Zeit drängt für Reformen“

Frankfurt. Die Europäische Zentralbank (EZB) setzt mehr als eine Billion Euro ein, um die Wirtschaft im Euro-Raum anzuschieben. Dazu will sie von März bis zum September 2016 jeden Monat Staats- und Unternehmensanleihen im Wert von 60 Milliarden Euro kaufen. Das kündigte Notenbankpräsident Mario Draghi am Donnerstag in Frankfurt an. Das entspricht über den Zeitraum von 18 Monaten insgesamt 1,1Billionen Euro – deutlich mehr, als allgemein erwartet worden war.

Die EZB fürchtet sich besonders vor einer gefährlichen Spirale aus Preissenkungen und einer schrumpfenden Wirtschaft (Deflation). Im Dezember sanken die Verbraucherpreise erstmals seit 2009 – vor allem weil die Ölpreise abgestürzt sind. Die EZB muss gegensteuern, weil sie sich einem Inflationsziel von knapp zwei Prozent verpflichtet hat.

Heftig umstritten ist, ob die EZB ihre Ziele damit erreicht. Auch wird kritisiert, dass wirtschaftlich angeschlagene Länder den Anreiz verlieren könnten, mit Reformen weiterzumachen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte in Davos, die EZB-Entscheidung dürfe nicht davon ablenken, „dass die eigentlichen Wachstumsimpulse durch vernünftige Rahmenbedingungen durch die Politik gesetzt werden müssen und auch gesetzt werden können“.