Dresden

Angst vor Anschlag – Pegida-Demo abgesagt

Seit Wochen gehen Tausende Pegida-Anhänger auf die Straße. Nach einer Terrordrohung hat die Polizei alle Kundgebungen verboten. Neue Ausgabe von „Charlie Hebdo“ löst an zahlreichen Orten gewalttätige Proteste aus.

Dresden. Die islamfeindliche Pegida-Bewegung hat ihre für Montag geplante Demonstration in Dresden aus Sicherheitsgründen abgesagt. Es gebe eine „konkrete Morddrohung“ der Dschihadistenbewegung IS gegen ein Mitglied des Organisationsteams, erklärte die Gruppe am Sonntag zur Begründung auf ihrer Facebook-Seite. Die Absage der Demo sei mit dem Staatsschutz und der Landespolizeidirektion abgesprochen worden.

In Dresden gehen seit Wochen Montag für Montag Tausende Pegida-Anhänger auf die Straße. Vor einer Woche folgten in der sächsischen Landeshauptstadt 25.000 Menschen dem Aufruf der Bewegung. In den vergangenen Tagen hatte es mehrere Warnmeldungen ausländischer Geheimdienste an deutsche Sicherheitsbehörden gegeben. Darin waren auch die Hauptbahnhöfe von Berlin und Dresden als mögliche Terrorziele genannt worden. Dort wurden die Sicherheitsvorkehrungen laut „Berliner Zeitung“ verstärkt. Zudem hätten internationale Dschihadisten mögliche Anschläge auf die Pegida-Demonstrationen diskutiert.

Eine konkrete Terrordrohung von Islamisten gegen die Pegida-Bewegung löste dann im Laufe des Sonntags eine beispiellose Reaktion deutscher Sicherheitsbehörden aus. Eineinhalb Wochen nach den Anschlägen von Paris verbot die Polizei in Dresden für diesen Montag alle Versammlungen unter freiem Himmel – und damit auch die für den Abend geplante Pegida-Kundgebung. Am Sonntagabend wurde die Morddrohung gegen Pegida-Organisator Lutz Bachmannn bestätigt. Die Gefahr sei nicht mehr nur abstrakt, sondern konkret, sagte Polizeipräsident Dieter Kroll.

Da die Islamisten-Drohung zeitlich nicht begrenzt ist, ist in den nächsten Tagen eine Diskussion über die Zukunft der Pegida-Demonstrationen zu erwarten. Mit dem Verbot wird ein Kernelement der Demokratie vorübergehend eingeschränkt – die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte erst am Freitag erklärt, man unternehme alles, um die Bevölkerung wirksam zu schützen. „Die Lage ist ernst, es besteht Grund zur Sorge und Vorsorge, jedoch nicht zu Panik und Alarmismus“, teilte er mit.

Währenddessen hat die Veröffentlichung der neuen Ausgabe des französischen Satiremagazins „Charlie Hebdo“ an zahlreichen Orten der islamischen Welt gewalttätige Proteste ausgelöst. Im zentralafrikanischen Niger wurden mehrere Kirchen angezündet, mindestens zehn Menschen kamen dort ums Leben. In Ägypten mahnten hohe islamische Gelehrte den Westen, dass Meinungsfreiheit mit gegenseitigem Respekt einhergehen müsse.

Auch in anderen Ländern wie etwa Pakistan und Algerien hatte es zuletzt gewaltsame Demonstrationen gegeben. Mit der Mohammed-Karikatur auf dem Titel wollen die Macher von „Charlie Hebdo“ einem Terrorangriff auf die Redaktion des Magazins trotzen. Dabei waren am 7. Januar zwölf Menschen getötet worden. In Gaza sprühten Unbekannte an das französische Kulturzentrum: „Ihr werdet zur Hölle fahren, französische Journalisten.“ Zuvor hatte die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas die Darstellung des weinenden Propheten Mohammed kritisiert. Afghanistans Präsident Ashraf Ghani nannte das neue „Hebdo“-Titelbild eine „Schande“.