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EU muss bei TTIP nachbessern

Nach Online-Massenprotesten gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) will die EU die Investorschutzklauseln (ISDS) überarbeiten. Kritiker fürchten, Konzerne könnten die Klauseln nutzen, um Staaten bei unliebsamer Rechtssprechung vor ein privates Schiedsgericht zu zerren und auf Schadenersatz zu verklagen.

Die EU-Kommission hatte nach den heftigen Protesten gegen ISDS eine Konsultation gestartet. Fast 150.000 Antworten gingen ein. Das Ergebnis fiel aus Sicht Brüssels allerdings bitter aus: 97 Prozent lehnten entweder TTIP oder ISDS ab. Nur drei Prozent aller Antworten waren laut EU konstruktiv.