Die Truppe ist frustriert wie nie

Wehrbeauftragter sieht für Streitkräfte „Grenzen des Hinnehmbaren erreicht“. Zahl der Beschwerden erreicht ein Hoch

Berlin. Man könnte den Eindruck bekommen, dass Ursula von der Leyen (CDU) den Jahresbericht des Wehrbeauftragten schon vor zwei Wochen gelesen hat. Bevor sie ankündigte, dass sie als Verteidigungsministerin familienfreundlichere Arbeitsbedingungen schaffen wolle. Man könnte auch meinen, sie hätte schon den einen Absatz gelesen, in dem Hellmut Königshaus mutmaßt, dass das Verteidigungsministerium eine allzu kritische Studie über Frauen unter Verschluss gehalten habe. Diese erst vor wenigen Tagen von ihr veröffentlichte Studie „Truppenbild ohne Dame?“ ergab, dass Soldatinnen noch immer einen schweren Stand haben bei ihren Kollegen.

In seinem Bericht für 2013, für den der Wehrbeauftragte Truppenbesuche, Gespräche und mehr als 5000 schriftliche Eingaben von Bundeswehrangehörigen ausgewertet hat, schreibt er von „beunruhigenden Meldungen über sexuelle Übergriffe“, welche die Situation von Frauen in der Truppe stärker in den Blick gerückt hätten. Deswegen verstehe er nicht, dass jene Studie seit fast einem Jahr fertig und noch immer nicht veröffentlicht sei. „Das könnte Anlass zu Mutmaßungen geben, die Ergebnisse entsprächen den Erwartungen des Ministeriums“, schreibt er. Doch auch hier ist ihm von der Leyen, die am Dienstag das Gefechtsübungszentrum in Letzlingen (Sachsen-Anhalt) besuchte, zuvorgekommen: Vor wenigen Tagen ließ sie die Studie vorstellen, vermutlich kurz vor Drucklegung von Königshaus’ Bericht.

Im Rückblick auf 2013 wurde der Wehrbeauftragte weitgehend in dem bestätigt, was er seit Langem beklagt: Dass es schwer sei, Dienst in der Bundeswehr zu leisten und gleichzeitig ein harmonisches Familienleben zu führen. In dem 100-Seiten-Papier, das er Bundestagspräsident Norbert Lammert übergab, berichtet er zum Beispiel von einem Berufssoldaten, der ihm nach sechs Auslandseinsätzen aufzählte: „Von den letzten 22 Monaten war ich insgesamt nur sechs Monate, Wochenenden und Urlaub zusammengerechnet, bei meiner Familie.“ Durch die dauernde Trennung sei er am Limit, mit 42 Jahren. Der Mann beantragte seine Entlassung.

Dass die Bundeswehr im Wettbewerb um fähiges Personal nur gegen andere Arbeitgeber gewinnen wird, wenn sie gute Rahmenbedingungen schafft, hat die frühere Sozialministerin von der Leyen bereits erkannt. Nicht angekündigt hat sie, dass sie mehr Geld ausgeben kann. Genau das hält Königshaus aber für unabdingbar. Wenn der Dienst in den Streitkräften auch ein „befriedigendes Familienleben“ zulassen solle, seien mehr als bloße Bekenntnisse nötig. „Dazu bedarf es der Bereitschaft, erforderlichenfalls auch zusätzliche finanzielle Mittel für diese Aufgaben zur Verfügung zu stellen“, sagt er.

Für viele Soldaten sei „die Grenze des Hinnehmbaren erreicht“, warnt der Wehrbeauftragte nach der Analyse der Eingaben, die 2013 so zahlreich waren wie seit vier Jahren nicht – obwohl die Zahl der möglichen Beschwerdeschreiber gesunken ist. Die Eingabequote pro 1000 Soldaten ist auf ein Allzeithoch von fast 28 gestiegen. Etwa jeder zehnte Beschwerdeführer (494) klagt demnach über mangelnde Vereinbarkeit von Familie und Dienst. Genauso viele kritisieren Mängel in der Personalplanung. Mehr Beschwerden gab es nur zum Thema Besoldung (925) und Menschenführung (833). Ein großes Problem sei nach wie vor die ständige Pendelei zwischen Wohn- und Arbeitsort. Das betreffe derzeit mehr als die Hälfte der Soldaten. „Die Bundeswehr muss sich grundsätzlich Gedanken machen, wie sie diese Belastung nachhaltig reduzieren kann“, sagt Königshaus.

In einem weiteren zentralen Anliegen wird der Wehrbeauftragte große Hoffnung in die Ministerin setzen. Jedenfalls dankt er ihr dafür, dass sie die „größtmögliche Sicherheit für unsere Frauen und Männer im Einsatz“ garantieren wolle. Gerade in der „Phase des Umbruchs“ in Afghanistan, dem angelaufenen Abzug, müssten die Soldaten alles Erforderliche bekommen. „Inzwischen hat die Ausrüstung im Einsatz ein hohes und von den Soldaten zu Recht geschätztes Niveau erreicht“, bilanziert Königshaus. In diesem Punkt fällt seine Einschätzung von Jahr zu Jahr positiver aus.

Angesichts der Diskussionen über mögliche neue Missionen in Afrika warnt Königshaus vor struktureller Überforderung: „Die Bundeswehr steht mit den laufenden Einsätzen personell wie materiell nach wie vor an den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit.“Häufig hätten sich Soldaten beschwert über zu häufige Einsätze und zu kurze Erholungspausen dazwischen. Mit harten Worten kommentierte FDP-Chef Christian Lindner die ernst zu nehmende Warnung des Wehrbeauftragten. „Sie widerspricht vollkommen den Plänen Ursula von der Leyens“, sagte Lindner. „Deutschland ist gut damit gefahren, jeden Bundeswehreinsatz gründlich im Einzelfall abzuwägen.“ Es sei nicht verantwortungsvoll, pauschal mehr Einsätze der Bundeswehr herbeizureden. „Die Rücken unserer Soldaten sind der falsche Ort, um sich als Ersatzkanzlerin profilieren zu wollen.“

Königshaus ermahnt die Bundeswehrführung auch, stärker die Situation in der Heimat im Auge zu behalten. Da die Strukturreform noch nicht umgesetzt, gleichzeitig aber die Bundeswehr 2013 Jahr von 197.880 auf 184.012 Soldaten geschrumpft sei, gebe es an vielen Stellen noch die „alten“ Aufgaben aus der Zeit vor der Reform zu bewältigen. Zu dieser Anspannung sei bei vielen Soldaten und ihren Familien die Unsicherheit hinzugekommen, „ob und, falls überhaupt, wo und mit welcher Aufgabe sie künftig ihren Platz in der neuen Bundeswehr finden werden“.