250 Bundeswehrsoldaten für die EU-Mission in Mali

Berlin. Bis zu 250 Bundeswehrsoldaten sollen sich künftig an der EU-Ausbildungsmission im westafrikanischen Mali beteiligen. Die Bundesregierung plant, die Obergrenze für die Truppenstärke von derzeit 180 Soldaten im neuen Mandat für die Zeit ab März entsprechend anzuheben. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte bei einem Besuch in Paris, nur durch das frühzeitige Eingreifen der französischen Truppen sei in Mali ein Umsturz verhindert worden. „Deshalb darf Frankreich mit dieser Aufgabe nicht alleingelassen werden. Deutschland wird sich einer Verstärkung seiner Anstrengungen nicht entziehen.“

Derzeit sind rund 100 deutsche Soldaten an der Ausbildung der malischen Armee beteiligt, die im Norden des Wüstenstaates gegen islamistische Aufständische kämpft. Zudem unterstützt die Bundeswehr die Stabilisierungsmission französischer und afrikanischer Truppen mit Transport- und Tankflugzeugen sowie rund 70 Soldaten. Verstärkung erhält die 550 Soldaten starke EU-Truppe nun voraussichtlich von der deutsch-französischen Brigade. Die Entscheidung darüber soll der deutsch-französische Verteidigungsrat am 19. Februar treffen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian verständigten sich bei einem Treffen in Paris darauf, die deutsch-französische Brigade weiterzuentwickeln. „Sie ist auch Ausdruck der deutsch-französischen Freundschaft“, sagte von der Leyen (CDU). Welche Aufgaben die Truppe übernehmen wird, ist noch unklar. Im Gespräch ist der Schutz von Ausbildungscamps. Die rund 5000 Soldaten starke Truppe gilt als eines der wenigen gelungenen Beispiele einer gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Außenminister Steinmeier sagte vor seinem Treffen mit seinem französischen Kollegen Laurent Fabius in Paris, den Beziehungen mit Frankreich solle ein „neuer Schwung“ gegeben werden. „Wenn Deutschland und Frankreich an einem Strang ziehen, geht es voran in Europa.“