Merkel verteidigt Abhören von Telefongesprächen

Berlin. Mit Blick auf die Affäre um den US-Geheimdienst NSA hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Grundsatz das Ausspähen von Telefon- und Internetkommunikation gerechtfertigt. Ohne die „Möglichkeit einer Telekommunikationskontrolle“ sei ein Schutz vor Terroranschlägen nicht möglich, sagte sie der „Zeit“. Mit dem Aufkommen neuer technischer Möglichkeiten müsse „die Balance zwischen dem größtmöglichen Freiraum und dem, was der Staat braucht, um seinen Bürgern größtmögliche Sicherheit zu geben, immer wieder hergestellt werden“. Ohne die Arbeit von Geheimdiensten werde ein Land verletzlich.

Merkel sagte, von dem weltweiten NSA-Abhörprogramm Prism, das der frühere US-Agent Edward Snowden enthüllte, habe sie „durch die aktuelle Berichterstattung Kenntnis genommen“. Bei allen mehr als berechtigten Fragen dürfe man nicht vergessen, „dass Amerika unser treuester Verbündeter in all den Jahrzehnten war und ist“. Sie verteidigte auch die Kooperation von deutschen und US-Diensten. „Dass Nachrichtendienste unter bestimmten und in unserem Land eng gefassten rechtlichen Voraussetzungen zusammenarbeiten, entspricht ihren Aufgaben und dient unserer Sicherheit.“ Scharf wies Merkel Vergleiche von NSA und Stasi zurück: „Solche Vergleiche führen zu einer Verharmlosung dessen, was die Staatssicherheit mit Menschen in der DDR angerichtet hat.“