Berlin. Der Dramatiker Rolf Hochhuth hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Brief aufgefordert, dem von den USA gejagten Ex-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden Asyl zu gewähren. Das deutsche Volk sei wegen seiner „schimpflichen Vergangenheit“ mehr als jedes andere verpflichtet, das Asylrecht zu heiligen, schrieb der 82-Jährige. „Vor genau 80 Jahren hat auch jeder deutsche Intellektuelle vom Range Edward Snowdens allein deshalb überlebt, weil fremde Länder ihm Schutz gewährt haben.“
Snowden hatte unter anderem für Deutschland Asyl beantragt. Die Bundesregierung lehnte das ab. Die lateinamerikanischen Länder Venezuela, Nicaragua und Bolivien haben dagegen ihre Aufnahmebereitschaft signalisiert. Der frühere Geheimdienstmitarbeiter soll sich seit mehr als zwei Wochen im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo aufhalten.
Die Bundesregierung will in den kommenden Tagen die Aufklärung der Spähaffäre vorantreiben: Einen Tag vor der geplanten USA-Reise von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) nahm eine deutsche Regierungsdelegation am Mittwoch in Washington Gespräche auf Fachebene auf, wie ein Ministeriumssprecher in Berlin sagte. Am Mittwoch kommender Woche soll Friedrich dann dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) des Bundestages seine Erkenntnisse präsentieren.
Friedrich erklärte vor seinem Abflug nach Amerika, die Zusammenarbeit mit den USA in der Sicherheitspolitik sei von wesentlicher Bedeutung für die Bundesrepublik. Er wolle den amerikanischen Partnern aber auch deutlich machen, wie wichtig die Wahrung der Verhältnismäßigkeit und der Persönlichkeitsrechte sei. Friedrich wird am heutigen Donnerstag und Freitag in Washington sein. Die Bundesregierung geht bei der Klärung der offenen Fragen von einem längeren Prozess aus. Mit Friedrichs Besuch werde ein „Aufklärungsprozess“ gestartet, weitere Gespräche seien vorstellbar, sagte sein Sprecher. Die Opposition rief die Regierung zu einer härteren Gangart gegenüber den USA auf.
(HA)