Mehr Geld für Neuwagenkäufer beim Verschrotten des Altautos: Die Bundesregierung stockt die Abwrackprämie auf. Aber einen Anspruch über 2009 hinaus soll es nicht geben.
Berlin. Die Abwrackprämie wird aufgestockt. Darauf einigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier nach Angaben von Koalitionskreisen. Die Aufstockung sei für den Fall vorgesehen, dass der von Experten für die Zeit nach dem 1. April vorausgesagte Boom beim Kauf von Neuwagen eintrete.
Auf keinen Fall soll der Anspruch auf die Prämie über das Jahr 2009 hinaus bestehen bleiben.
Merkel und Steinmeier haben sich den Angaben zufolge am Rande der Kabinettssitzung auf die Aufstockung geeinigt. Denn die "Umweltprämie" sei ein Instrument zur Ankurbelung der Konjunktur, das sich als großer Erfolg erwiesen habe, hieß es in den Kreisen. Es gebe allerdings keine Notwendigkeit, eine rasche Entscheidung zu treffen.
Die bisher bereitstehenden 1,5 Milliarden Euro reichen für die Gewährung von 600 000 Anträgen zu je 2500 Euro. Bisher seien schon 346 741 Anträge beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) gestellt worden. Ab April werde mit einer stark zunehmenden Zahl gerechnet. Denn ab dem 31. März wird schon bei Abschluss von Neuwagenverträgen die Gewährung der Prämie zugesichert, wenn ein Altwagen dafür verschrottet wird. Mehrere Verbände hatten ein Chaos prophezeit, wenn einerseits die staatliche Garantie gegeben werde, andererseits aber die Mittel gedeckelt würden.
Den Zuschuss kann beantragen, wer sein mindestens neun Jahre altes Auto verschrottet und einen umweltfreundlichen Neuwagen kauft. Experten schließen nicht aus, dass es im Zuge einer Aufstockung des Fördertopfes und einer Verlängerung nicht bei der bisherigen Prämienhöhe von je 2500 Euro bleiben könnte. Der Zuschuss könnte bei der Nachfolgeregelung bescheidener ausfallen und degressiv gestaltet werden.
Ansonsten könnten Interessenten mit einer Entscheidung warten. Der erhoffte Konjunktureffekt würde verpuffen. Die mit Absatzeinbrüchen kämpfenden Autohersteller benötigen jedoch rasche Kaufimpulse.
HA