Innenminister zieht Polizei ab. Keine Terrorentwarnung
Berlin. Die Zeichen stehen auf Entspannung, aber nicht auf Entwarnung. Zweieinhalb Monate nach der öffentlichen Terrorwarnung in Deutschland werden die massiven Sicherheitsvorkehrungen wieder reduziert. Die im November 2010 erhöhte Polizeipräsenz an Bahnhöfen, Flughäfen und anderen öffentlichen Orten wird zurückgefahren. Das teilte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) mit und betonte, es bestehe aber kein Anlass zur Entwarnung.
De Maizière hatte am 17. November eine Terrorwarnung ausgesprochen. Hintergrund waren unter anderem der versuchte Anschlag auf den Flugfrachtverkehr mit Sprengsätzen aus dem Jemen sowie Hinweise auf einen möglichen Anschlag in Deutschland Ende November. Diese seien inzwischen "ausermittelt" worden und bedeuteten keine besondere Gefährdungslage in Deutschland mehr, sagte de Maizière. Die Verbote für Frachtflüge und Frachtzuladungen in Passagiermaschinen aus dem Jemen blieben aber bestehen.
Nach den Worten de Maizières gibt es weiterhin "konkrete Ermittlungsansätze", die durch verdeckte Maßnahmen verfolgt würden. Die Behörden behielten sich zudem die Möglichkeit vor, auch die öffentliche Polizeipräsenz bei Bedarf wieder zu verstärken. Dies müsse nicht unbedingt öffentlich angekündigt werden. Am Berliner Reichstag bleibt es nach Angaben der Polizei zunächst bei den Absperrungen. De Maizière verteidigte seine Terrorwarnung vom November als angemessen. Es könne zwar nicht gesagt werden, ob damit ein Anschlag verhindert worden sei. Die Maßnahmen hätten aber eine "gute Wirkung" entfaltet.
(HA)