Verteidigungsminister kämpft an der Heimatfront

Guttenberg schickt "Gorch Fock"- Kommandanten über Bord

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Karsten Kammholz und Christian Unger

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Der Minister zieht erste Konsequenzen aus der "Gorch-Fock"-Affäre: Der Kommandant des Schiffes wurde von seinen Pflichten entbunden.

Berlin/Hamburg. Infam nannte er diese Verdächtigungen. Er verwahrte sich "in aller Entschiedenheit" gegen Vorwürfe, seine Mitarbeiter hätten das Parlament mutwillig getäuscht oder Tatsachen vertuscht. In der Rede von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) im Bundestag hallt die Vehemenz eines Verteidigungsministers nach, der stark unter Druck geraten ist.

Guttenberg muss sich gegen den Vorwurf der unzureichenden Information der Öffentlichkeit und der Vertuschung in der Bundeswehr wehren. Dabei geht es zum einen um die Vorfälle auf dem Marineschulschiff "Gorch Fock" nach dem tödlichen Sturz einer Kadettin aus der Takelage. Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat jedoch bereits die erste Konsequenz aus den Vorfällen gezogen: Er habe den Inspekteur der Marine angewiesen, „den Kommandanten des Schiffes von der Führung des Schiffes zu entbinden“, sagte der Minister. Zudem habe er verfügt, dass die „Gorch Fock“ sofort auf direktem Weg nach Deutschland zurückkomme. Doch das ist nur eins der vielen Probleme, die Guttenberg derzeit plagen. Es gilt es zu klären, wie ein Soldat kurz vor Weihnachten in Afghanistan einen Kameraden versehentlich erschoss. Und Guttenberg steht unter Druck, weil Feldpost aus Afghanistan aus unbekannten Gründen geöffnet worden war.

Der Verteidigungsminister ging nun in die Offensive - und bekommt Rückendeckung von der Kanzlerin. Angela Merkel stehe im üblichen engen Kontakt mit Guttenberg und vertraue dem "ausgezeichneten Verteidigungsminister", sagte ihr Sprecher. Wie der Minister selbst, verfolge auch sie die Prioritäten, die Vorfälle aufzuklären und Konsequenzen daraus zu ziehen.

Doch dass an der Spitze der Bundeswehr eine ausgezeichnete Führung steht, sieht die Opposition anders. Der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold kritisierte Guttenberg erneut für dessen "schlechte Informationspolitik". Daran ändere auch die Darstellung des Ministers nichts, dass zwei ranghohe Militärs die Verantwortung dafür übernommen hätten. Es sei Guttenberg selbst, der verantwortlich sei für eine korrekte und zeitnahe Information des Bundestages.

Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) befürchtet sogar ein generelles Führungsproblem in der Truppe. Er war es, der sowohl die Vorwürfe gegen die Besatzung auf der "Gorch Fock" als auch die Vorfälle um geöffnete Feldpost öffentlich gemacht hatte. Doch an seinem Vorgehen wird in der Union Kritik laut. "Weder der Wehrbeauftragte noch das Verteidigungsministerium sind berechtigt, aus laufenden staatsanwaltlichen Ermittlungen Informationen zu veröffentlichen. Auch der Wehrbeauftragte hat eine Fürsorgepflicht gegenüber den Soldatinnen und Soldaten", sagte der parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), dem Hamburger Abendblatt. Es diene nicht der Wahrheit, wenn Betroffene öffentlich an den Pranger gestellt werden. Schmidt erinnerte an die Rolle des Wehrbeauftragten innerhalb des Parlaments. "Diejenigen, die Herrn Königshaus in die Rolle des Chefanklägers gegenüber der Bundeswehr drängen wollen, tun ihm nichts Gutes. Der Wehrbeauftragte ist ein Hilfsorgan des Bundestags", hob Schmidt hervor. "Seine Aufgabe ist es, über die Umsetzung des Rechts in der Bundeswehr zu wachen." Disziplinarisch oder strafrechtlich könnten ausschließlich die entsprechenden Behörden im Verteidigungsministerium und die Staatsanwaltschaft ermitteln, der Wehrbeauftragte müsse im Rahmen seiner Zuständigkeiten ermitteln, sagte der parlamentarische Staatssekretär.

Doch die Kritik an Königshaus beschränkt sich nicht auf sein dienstliches Vorgehen - laut "Spiegel Online" verdächtigt man ihn auch einer Intrige gegen Guttenberg. Es sind Gerüchte, die zum angespannten Verhältnis zwischen Außenminister und FDP-Chef Guido Westerwelle und dem CSU-Verteidigungsminister beim Afghanistan-Einsatz passen. Gerade erst hatte es Streit um den vom FDP-Chef vorangetriebenen Einstieg in den Bundeswehrabzug gegeben. Königshaus zeigte sich empört darüber, dass solche Gedankenspiele überhaupt auftauchten", sagte er "Spiegel Online". Er versicherte, er wahre zu allen Seiten gleichermaßen Distanz und bemühe sich um Objektivität.

Im Fall der geöffneten Soldaten-Briefe in Afghanistan stellte sich derweil heraus, dass sie nicht von der Bundeswehr, sondern von einem privaten Vertragspartner transportiert worden waren. Im fraglichen Zeitraum seien anders als sonst die Briefe von dem Bundeswehr-Außenposten OP North zum Feldlager Masar-i-Scharif "durch einen privaten Kontraktor" gebracht worden und nicht wie sonst üblich in einem Bundeswehr-Fahrzeug.

Guttenberg setzt "Gorch Fock"-Kommandanten ab

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zieht Konsequenzen aus den Vorfällen auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“. Er habe den Inspekteur der Marine angewiesen, „den Kommandanten des Schiffes von der Führung des Schiffes zu entbinden“, sagte Guttenberg. Zudem habe er verfügt, dass die „Gorch Fock“ sofort auf direktem Weg nach Deutschland zurückkomme.

Der Minister ordnete weiter an, dass das Schiff bis auf weiteres nicht mehr auslaufen wird: „Nach Rückkehr in den Heimathafen wird die 'Gorch Fock' aus der Fahrbereitschaft genommen, bis eine noch einzusetzende Kommission auch unter Mitwirkung von Abgeordneten des Deutschen Bundestags beurteilt hat, inwieweit die 'Gorch Fock' als Ausbildungsschiff und Botschafterin Deutschlands auf den Weltmeeren Zukunft hat.“ Guttenberg reagierte damit auf Vorwürfe von Offiziersanwärtern über unzulässigen Zwang bei der Ausbildung auf dem Schulschiff. Dort war eine Kadettin aus den Rahen zu Tode gestürzt.