Berlin. In der Debatte um den Wehretat hat sich Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gegen eine Bundeswehr nach Kassenlage ausgesprochen. "Die Frage muss sein, was ist uns die Sicherheit in diesem Lande künftig wert", sagte Guttenberg im Bundestag. Die von ihm genannte Zielgröße der Bundeswehr von 180 000 bis 185 000 Mann könne es nur bei entsprechender "finanzieller Unterfütterung" geben. Im Dezember würden sich Kabinett und Koalitionsausschuss mit seinen Plänen zur Reform der Bundeswehr beschäftigen, kündigte Guttenberg an. Der Minister hat in diesem Jahr noch einen Etat von rund 31,5 Milliarden Euro zur Verfügung, muss aber bis 2014 gut acht Milliarden Euro einsparen. Die Wehrpflicht soll ausgesetzt werden, die Bundeswehr will vermehrt Freiwillige werben.

Neben Guttenbergs Etat behandelte der Bundestag gestern auch die Einzeletats des Bundeskanzleramtes, des Auswärtigen Amtes und des Entwicklungshilfeministeriums. Der Gesamtentwurf sieht für 2011 Ausgaben von 305,8 Milliarden Euro vor. Die Einnahmen sind mit 257,4 Milliarden Euro veranschlagt, neue Schulden mit 48,4 Milliarden Euro. Morgen soll der Etat vom Bundestag bestätigt werden.