"Ende November soll ein Anschlag umgesetzt werden"

Die Terrorwarnung von Innenminister de Maizière im Wortlaut

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat am von konkreten Hinweisen berichtet, dass für Ende November ein Terror-Anschlag in Deutschland geplant sein könnte. Er sagte unter anderem:

"Sehr geehrte Damen und Herren, Ihnen ist bekannt, dass die Bundessicherheitsbehörden seit geraumer Zeit von einer stärkeren Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus ausgehen. (...) Zu diesen bisherigen Erkenntnissen sind nunmehr weitere gefährdungsrelevante Erkenntnisse und Sachverhalte hinzugetreten, die in übereinstimmender Bewertung der Sicherheitsbehörden die Einschätzung begründen, dass wir es gegenwärtig mit einer neuen Lage zu tun haben.

Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang drei Aspekte nennen:

1. Die Ende Oktober versuchten Anschläge auf den internationalen Frachtflugverkehr, zu denen sich der regionale al-Qaida-Ableger namens "al-Qaida auf der arabischen Halbinsel" authentisch bekannt hat, waren Beleg für die Anpassungsfähigkeit und zugleich die Beharrlichkeit terroristischer Täter bei der Verfolgung ihrer Ziele. Sie waren zugleich Beleg für die Zuverlässigkeit mancher Hinweise.

2. Nach Hinweis eines ausländischen Partners, der uns nach dem Jemen-Vorgang erreicht hat, soll Ende November ein mutmaßliches Anschlagsvorhaben umgesetzt werden.

3. Jüngste eigene Ermittlungsergebnisse des Bundeskriminalamts im Zusammenhang mit Personen aus dem islamistischen Personenspektrum bestätigen erneut und unabhängig davon die nachhaltigen Bestrebungen islamistischer Gruppen zu Anschlagsplanungen in der Bundesrepublik Deutschland. Auch hier gibt es - ebenso wie in dem zweiten von mir genannten Fall - konkrete Ermittlungsansätze. (...)

Bereits vor einem Jahr sind umfangreiche Maßnahmenkonzeptionen erarbeitet und umgesetzt worden, die jetzt erneut zur Anwendung kommen. Ich habe die Bundespolizei deshalb aufgefordert, der aktuellen Gefährdungslage mit lageangepassten Sicherheitsmaßnahmen, insbesondere an den Flughäfen und auf Bahnhöfen, Rechnung zu tragen. (...) Die Bürgerinnen und Bürger werden solche polizeilichen Maßnahmen sehen können. Daneben gibt es eine Vielzahl von Maßnahmen, die Sie nicht sehen können.