Bundeswehr-Kommission

Ministerium halbieren und nach Berlin verlegen

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Die Personalstärke soll auf 180.000 Soldaten und Mitarbeiter reduziert werden. Der Bundeswehr-Verband mahnt: „Gute Streitkräfte kosten Geld."

Berlin. Die Bundeswehr-Strukturkommission hat nach einem halben Jahr Arbeit ihre Vorschläge für eine Reform der Streitkräfte vorgelegt. Das Gremium empfiehlt Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), die Personalstärke der Bundeswehr auf etwa 180.000 zu verringern. Derzeit sind rund 250.000 Soldaten bei der Bundeswehr beschäftigt.

Das Verteidigungsministerium soll zudem um mehr als die Hälfte verkleinert werden – auf unter 1500 Dienstposten. Zudem soll das Ministerium in Berlin konzentriert werden. Formell hat es seinen Hauptsitz derzeit noch in Bonn. Die Kommission war im April eingesetzt worden, um Vorschläge für eine Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen der Bundeswehr zu erarbeiten. Geleitet wird das Gremium vom Vorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise.

Verteidigungsminister Guttenberg kündigte bei der Entgegennahme des Abschlussberichtes an, diesen zur Grundlage der geplanten Bundeswehrreform zu machen. Dazu will das Ministerium bis Ende Januar 2011 eigene Vorschläge machen. Guttenberg sagte, die Bundeswehr sei „nicht mehr auf der Höhe der Zeit“. Deshalb sei eine Neuausrichtung „unumgänglich.“

Der Bundesvorsitzende des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, Oberst Ulrich Kirsch, sagte zum Bericht der Weise-Kommission: „Diese Vorlage muss die gesamte Bundesregierung nun verwandeln. Die Menschen in der Bundeswehr brauchen schnelle und eindeutige Entscheidungen, wie es mit ihnen und den Streitkräften weitergehen wird.“ Er sagte, die Reformen verlangten auch den Familien der Bundeswehrangehörigen viel ab.

Kirsch erklärte: „Die Reform bietet die überfällige und große Chance, die dienstlichen und sozialen Rahmenbedingungen der Einsatzarmee und zukünftigen Freiwilligenarmee Bundeswehr endlich den Realitäten anzupassen.“ Der Bundeswehr-Verband warnte aber auch: „Wer glaubt, mit einer solch tief greifenden Transformation der Bundeswehr kurzfristig Milliardenbeträge im Bundeshaushalt einsparen zu können, wandelt naiv im Traumwald der Realitätsferne umher. Gute Streitkräfte kosten Geld“, sagte Kirsch.

( (dpa/abendblatt.de) )

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