Weise-Kommission legt Plan für “radikale Erneuerung der Bundeswehr“ vor
Berlin. Das Verteidigungsministerium soll nach den Vorstellungen der Bundeswehr-Reformkommission drastisch verkleinert werden. "Aus meiner Sicht braucht man höchstens die Hälfte der Menschen", sagte ihr Vorsitzender Frank-Jürgen Weise, der Chef der Bundesagentur für Arbeit, in der ARD. Statt derzeit mehr als 3000 hätte das Ministerium dann nur noch etwa 1600 Mitarbeiter - konzentriert in Berlin.
Die im April von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) eingesetzte Kommission will ihren Bericht morgen vorlegen. Weniger radikal sind die Vorschläge der Kommission zur künftigen Truppenstärke. Sie hält zwischen 180 000 und 190 000 Soldaten für erforderlich. Guttenberg hat eine Untergrenze von 163 500 Soldaten gesetzt, sieht aber Spielraum nach oben bis zu 195 000 Soldaten. Derzeit gehören der Bundeswehr rund 240 000 Soldaten an. Guttenberg will die Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 aussetzen. Die Union hat dafür bereits Unterstützung zugesichert, wird sich aber erst im Oktober und November auf Parteitagen entscheiden.
In der Frage des künftigen Zuschnitts seines Ministeriums hat sich Guttenberg bislang nicht festgelegt. "Die doppelten Dienstsitze (in Bonn und Berlin) sind eine gesetzlich vorgegebene Tatsache, also gelten sie", hatte er Mitte September in einen Interview gesagt. "Trotzdem sind wir natürlich gehalten, die Effizienz der ministeriellen Arbeitsabläufe ständig zu verbessern." Das sei eines der Ziele der laufenden Untersuchungen.
Von den 3090 Mitarbeitern des Verteidigungsministeriums sind zurzeit 2570 am Hauptsitz in Bonn beschäftigt und nur 520 in Berlin. In Berlin sind die Leitung, die Stäbe für Planung, Einsatzführung und Presse, der größere Teil des Protokolls sowie die Militärpolitik angesiedelt. Sollte eine Verlagerung von Dienstposten zwischen den beiden Sitzen erforderlich werden, werde man "sozialverträgliche und partnerschaftliche Lösungen" finden, sagte Guttenberg.
(HA)