Wissenschaftler: Schwarz-Gelb teilt ein Jahr nach der Wahl noch keine Leitidee

Berlin. Der Politologe Gerd Langguth hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Jahrestag der Bundestagswahl am 27. September 2009 empfohlen, einen neuen Koalitionsvertrag auszuhandeln. Der schwarz-gelben Regierung fehle immer noch eine Leitidee, kritisierte der Merkel-Biograph. Merkel habe es "bisher noch nicht geschafft, eine Botschaft, eine Leitidee zu formulieren: Sonst driftet die Koalition weiter auseinander." Das erste Jahr Schwarz-Gelb nannte Langguth "eine große Enttäuschung für das bürgerliche Lager". Erst langsam beginne der Schock über die verlorene Nordrhein-Westfalen-Wahl zu wirken. "Merkel hat begriffen, dass die nächsten Landtagswahlen ein großes Desaster für sie werden, wenn sie jetzt nicht Führung zeigt." Die jüngste Etatdebatte sei der Versuch einer Trendumkehr, zudem habe sie in der Atomdebatte den zuständigen Ministern die Entscheidung aus der Hand genommen.

Derzeit verharrt Schwarz-Gelb bei den Wählern auf Rekordtief. Laut ZDF-Politbarometers hat Rot-Rot-Grün 58 Prozent der Wähler hinter sich, Schwarz-Gelb nur 36 Prozent. Dieses Ergebnis ist der schwächste Wert für Schwarz-Gelb in dieser Legislaturperiode und der schlechteste für CDU/CSU in der Geschichte des "Politbarometers". Lediglich 34 Prozent sagen, Schwarz-Gelb regiere eher gut. Im November 2009 waren 50 Prozent der Meinung, die Regierung mache ihre Arbeit eher gut.