Auf der Suche nach der besseren und billigeren Bundeswehr
Es war ein böses Erwachen für die preußische Armee. Am 14. Oktober 1806 wurde sie von Napoleons Franzosen in der Doppelschlacht von Jena und Auerstedt vernichtend geschlagen. Niemals hätten die preußischen Offiziere geglaubt, dass ihr ruhmbedecktes, stehendes Heer von einer Armee aus Wehrpflichtigen besiegt werden könnte. Nach Napoleons Sturz kopierte man schleunigst das französische Modell und führte die allgemeine Wehrpflicht ein.
Knapp 200 Jahre später ist um das deutsche Militär der Streit entbrannt, was effektiver, kostengünstiger und zukunftsweisender sei - die Wehrpflicht- oder die Freiwilligenarmee. 23 der 28 Nato-Staaten haben inzwischen auf eine Berufsarmee umgestellt, die Bundeswehr scheint ein Auslaufmodell zu pflegen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, der mit seinem Vorstoß für eine Aussetzung der Wehrpflicht wie weiland Husarengeneral Zieten aus dem Busch preschte, sieht sich inmitten einer anschwellenden, sogar parteiintern geführten Diskussion. So stellte sich CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich hinter Guttenbergs Idee von freiwillig Dienstleistenden. Der CSU-Wehrexperte Johannes Hintersberger hält es dagegen für falsch, die Wehrpflicht auszusetzen. Ähnlich hatte sich zuvor Parteichef Horst Seehofer geäußert. Auch Guttenbergs CDU-Amtsvorgänger Franz Josef Jung hält dessen Vorstoß für "nicht praktikabel". Zudem würde eine reine Freiwilligenarmee das gesamte gesellschaftliche Spektrum nicht mehr abbilden.
Damit hat Jung einen Kernpunkt jeder Grundsatzdebatte über die Wehrpflicht berührt. Den Deutschen stecken noch die bitteren Erfahrungen mit der Reichswehr der Weimarer Republik in den Knochen, die sich fast unter Ausschluss der Gesellschaft zu einem Staat im Staate entwickelte und einen elitären, erznationalistisch geprägten Militarismus pflegte. Damit wurde sie zur leichten Beute der Nationalsozialisten, die die NS-Wehrmacht zum Eroberungs- und Vernichtungswerkzeug umschmiedeten. Das Wehrpflichtgesetz vom 21. Juli 1956 wurde mit Blick auf Weimar so geschaffen. Wehrpflichtige, so nahm man mit einigem Recht an, würden die neue deutsche Armee in der Gesellschaft verankern und sie gegen radikale Tendenzen immunisieren.
Dass diese Struktur nun geändert werden soll, hat mit dem dramatisch veränderten sicherheitspolitischen Umfeld seit 1990 zu tun. Deutschland, ehemals geteilter Frontstaat des Kalten Krieges mit damals knapp 500 000 Soldaten bei der Bundeswehr und 180 000 Soldaten der Nationalen Volksarmee sowie rund 400 000 Mann der bewaffneten Betriebskampfgruppen, ist heute von Freunden umzingelt. Geleistet werden müssen Auslandseinsätze wie der Afghanistan-Krieg, dessen Sinn sich allerdings immer weniger Bundesbürgern erschließt. Auslandsmissionen aber und die Bedienung immer anspruchsvollerer Technik verlangen nach einem professionellen, länger dienenden Soldaten. Zudem steht die Bundeswehr seit Jahren unter einem enormen Kostendruck und Sparzwang.
Derzeit hat die deutsche Armee rund 246 000 weibliche und männliche Angehörige. Gut 190 000 von ihnen sind Zeit- und Berufssoldaten, dazu kommen mehr als 31 000 Grundwehrdienstleistende und rund 25 000 freiwillig länger Dienende. Guttenbergs Pläne sehen dagegen eine aktive Truppe in der Stärke von 163 500 bis maximal 180 000 Soldaten vor. "Das reicht vorn und hinten nicht", knurrte Jung dazu.
Bei Aussetzung (nicht Abschaffung) der Wehrpflicht - schon zum 1. Juli 2011 - wären nach der Rechnung des Ministers dann mindestens 7500 männliche wie weibliche Freiwillige nötig, die dann zwölf bis 23 Monate dienen sollen. Die SPD, ohnehin äußerst kritisch gegenüber Guttenbergs Plänen, geht dagegen von bis zu 30 000 Freiwilligen aus, die erforderlich wären. Guttenberg meint, falls "das Ganze noch attraktiver gestaltet" werde, werde man genügend Freiwillige anlocken. Hier liegt ein Problem von Berufs- und Freiwilligenarmeen: Sie werden meist teurer, weil man Freiwilligen mehr finanzielle Anreize bieten muss als Wehrpflichtigen. Generalinspekteur Volker Wieker spricht in einem internen Bundeswehrpapier von einem "Gewinnungsrisiko" - man könne gar nicht voraussagen, wie viele junge Menschen das Angebot annehmen werden.
Andere Experten meinen, die höheren Kosten würden durch die höhere Effizienz einer Freiwilligenarmee wettgemacht. Dann gibt es das Argument, zwar koste eine solche Armee mehr, doch sei sie volkswirtschaftlich günstiger - da die Wehrpflicht zu einem Ausfall an Verdienst, Steuern und Sozialabgaben bei jungen Männern führe.
Auf jeden Fall fehlt der Bundeswehr dann jener gesellschaftliche Input, der durch Wehrpflichtige eingebracht wird. Nicht selten lassen sich Offiziere und Unteroffiziere von pfiffigen Rekruten neue Technologien bei Computern oder anderer IT beibringen.
Parallel zum Thema Wehrpflicht wird auch heftig über die Zukunft des Zivildienstes debattiert, der zugleich mit dem Militärdienst ausgesetzt würde. Doch die knapp 50 000 "Zivis" sind für viele Bereiche, wie die Pflege, unentbehrlich. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) regt einen freiwilligen Zivildienst an, um wenigstens 35 000 Stellen besetzen zu können. Doch noch weiß niemand, wo diese Freiwilligen herkommen und wie sie angemessen bezahlt werden sollen.