Piraten im Umfragehoch: Im aktuellen Forsa-Wahltrend ist die Partei erneut drittstärkste Kraft in Deutschland. SPD verliert einen Punkt.
Hamburg. Die Piraten sind weiter im Umfragehoch. Laut dem am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Wahltrend des Magazins „Stern“ und des Fernsehsenders RTL erreichen sie erneut 13 Prozent und bleiben damit drittstärkste politische Kraft.
Die SPD verliert einen Punkt und liegt bei 24 Prozent. Für die Union wollen weiter 35 Prozent der Wähler stimmen. Die Grünen bleiben bei zwölf Prozent. Die FDP kann sich laut dem Wahltrend, für den Bürger vor dem Bundesparteitag der Liberalen in Karlsruhe befragt wurden, bei fünf Prozent halten. Die Linke verharrt bei sieben Prozent.
Gemeinsam haben Union und FDP mit 40 Prozent einen Vorsprung von vier Punkten vor SPD und Grünen, die zusammen 36 Prozent erreichen. Für den Wahltrend wurden 2.503 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger vom 16. bis 20. April 2012 befragt.
Die Piraten suchen nach der Rechtsextremismus-Debatte unterdessen nach Wegen, Mitglieder besser auf extremistische Einstellungen zu überprüfen. „Nicht jeder Spinner sollte mit einem Piraten-Parteibuch durch die Gegend rennen“, sagte der Berliner Piraten-Abgeordnete Christopher Lauer am Dienstag. Er schlug vor, dass Bewerber für Führungsämter in der Partei künftig eine bestimmte Zahl von Unterstützern haben müssten. Auch über Aufnahmegespräche bei Neumitgliedern sollte nachgedacht werden, sagte Lauer. „Das gibt uns die Möglichkeit, beim gröbsten Unfug zu sagen, das geht so nicht.“
Der Berliner Piraten-Fraktionschef Andreas Baum sagte zudem der "Bild“-Zeitung, jedes Mitglied, das für ein Amt kandidiere, solle vorher auf rassistische Aussagen und eine NPD-Vergangenheit überprüft werden.
Seit längerem gibt es eine Debatte über rechtsextreme Äußerungen innerhalb der Partei und den Umgang mit Mitgliedern mit rechtem Gedankengut. Der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz erklärte wiederholt, es gebe keine Nähe der Piraten zu Rechtsextremen, und rechtsextreme Tendenzen würden nicht geduldet.
Zuvor hatte der Parlamentarische Geschäftsführer der Berliner Fraktion, Martin Delius, mit einem Vergleich zwischen der Piratenpartei und dem Aufstieg der NSDAP für Empörung gesorgt, allerdings entschuldigte er sich dafür umgehend.
Mit Material von dpa und dapd