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Das Ringen der Regierung um die Gesundheitsreform

Die Koalition will Ende kommender Woche erneut versuchen, den Streit über die Gesundheitsreform beizulegen. Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) wird am 18. und 19. Juni mit den Fraktionschefs und den Gesundheitsexperten zu einer Klausurtagung in Berlin zusammenkommen.

Die von der FDP gewünschte Gesundheitsprämie in der gesetzlichen Krankenversicherung hatte zuletzt für heftigen Streit in der Koalition gesorgt. Die CSU lehnte Röslers Modell rigoros ab.

Ab 2011 sollte demnach jeder gesetzlich Versicherte 30 Euro pauschal zahlen. Der einkommensabhängige Beitragssatz sollte für Arbeitgeber von 7,0 auf 7,3 Prozent steigen und für Arbeitnehmer von 7,9 auf 7,3 Prozent sinken. Für Geringverdiener sollen die Sätze auf bis zu fünf Prozent sinken.