Verteidigungspolitik

Wehrpflicht: FDP macht Druck

Berlin. Die FDP macht wegen der von der Koalition beabsichtigten Verkürzung der Wehrpflicht Druck auf Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). "Ich wünsche mir, dass der Verteidigungsminister uns in Kürze wissen lässt, wie er die sechsmonatige Wehrpflicht konkretisieren wird", sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner dem Hamburger Abendblatt. "Die Verkürzung der Wehrpflicht ist ein wichtiger Reformschritt und zugleich eine Möglichkeit, mehr Wehrgerechtigkeit zu erreichen. Der Koalitionsvertrag sieht vor, dies zum 1. Januar 2011 umzusetzen", erinnerte Lindner. "Ich verstehe, dass Herr zu Guttenberg gegenwärtig auch anderes zu tun hat. Aber die Vereinbarungen der Koalition dürfen darunter nicht leiden."

Auf mittelfristige Sicht sprach sich der neue FDP-Chefstratege für eine grundlegende Neustrukturierung der Streitkräfte aus. "Eine Freiwilligenarmee könnte mit Blick auf Ausbildung und Ausrüstung den Herausforderungen einer Bundeswehr im Einsatz besser gerecht werden. Nach dem Kalten Krieg ist der Grundrechtseingriff der Wehrpflicht auch nur noch schwer zu rechtfertigen", so der FDP-Generalsekretär abschließend.

( (flk/gau) )